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Kreis Görlitz plant digitales Amtsblatt

Das Landkreisjournal soll es ab neuem Jahr nur noch im Internet geben. Darüber entscheidet am Mittwoch der Kreistag, der sich für einen Kompromiss einsetzt.

Von Matthias Klaus
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Das Landratsamt Görlitz: Die Verwaltung will am Landkreisjournal sparen.
Das Landratsamt Görlitz: Die Verwaltung will am Landkreisjournal sparen. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Das Amtsblatt des Kreises Görlitz, das Landkreisjournal, soll ab kommenden Jahr vor allem im Internet erhältlich sein. Die gedruckte Version wird es wohl nur noch in Rathäusern und Gemeindeämtern zum Abholen geben. Die Verteilung in jeden Haushalt des Kreises würde damit entfallen. Das sieht ein Beschlussvorschlag vor, über den der Kreistag auf seiner Sitzung am Mittwoch entscheiden soll. Bislang ist mit der Erstellung und der Verteilung die DDV Neiße GmbH beauftragt, die auch die SZ-Lokalteile an der Neiße produziert.

Dass das Landkreisjournal künftig in einer Mini-Auflage noch gedruckt werden soll, geht auf einen Vorschlag der Fraktion der Linken zurück. "Auf der einen Seite sehen wir natürlich ein, das Druckkosten gespart werden müssen. Auf der anderen Seite haben wir ja aber immer noch Defizite beim Internetausbau im Kreis", sagt Jens Hentschel-Thöricht, Kreistagsmitglied der Partei aus Zittau. Zudem könne man an den abgeholten Exemplaren des Landkreisjournals in den Rathäusern und Gemeindeämtern erkennen, wie groß das Interesse daran ist. "Es ist ein Kompromiss", sagt Jens Hentschel-Thöricht.

Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Görlitz sollen ab 1. Januar vor allem in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes unter dem Titel „Amtsblatt des Landkreises Görlitz erfolgen. Der Erscheinungstermin wäre dann 14-tägig mittwochs in den geraden Kalenderwochen.

Eine bereits vergebene Internetadresse funktioniert bisher aber noch nicht. Die Kreisverwaltung erhofft sich, dass sie "zum einen kurzfristig auf aktuelle Erfordernisse reagieren" könne. Zum anderen will sie damit 120.000 Euro einsparen. Allerdings, heißt es in der Vorlage des Beschlusses, bedeute das Ganze einen "Mehraufwand bei der verwaltungsseitigen Vorbereitung". Hintergrund des Vorgehens der Kreisverwaltung ist das "Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen".

In der AfD-Fraktion könnte man sich offensichtlich mit der Variante "Internet ja, aber auch gedruckt zum Abholen" anfreunden. Das sagte Hajo Exner, stellvertretender Fraktionschef der SZ.

Hinweis: Die öffentliche Sitzung des Kreistages findet ab 14 Uhr in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Straße 13, in Görlitz statt.