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Görlitzer Anwalt: Blitzer-Bescheide zurücknehmen

Robby Marek ist ein Experte im Verkehrsrecht. Weil ungenaue Messgeräte eingesetzt werden, muss das aus seiner Sicht Folgen haben.

Ein Blitzer im Einsatz, hier ein Symbolfoto: Blitzen die Geräte in Görlitz falsch?
Ein Blitzer im Einsatz, hier ein Symbolfoto: Blitzen die Geräte in Görlitz falsch? © Egbert Kamprath

Der Görlitzer Fachanwalt für Verkehrsrecht, Robby Marek, hält die mobilen Blitzermessungen in der Stadt für fehleranfällig. In Görlitz, teilt er mit, werde überwiegend mit dem Messgerät XV 3 des Herstellers Leivtec, einer Kombination aus Lasermessung und Fotobeweis gemessen. "Deren Ergebnisse haben Sachverständige schon 2020 als fehleranfällig gerügt und den Hersteller jüngst zu einem Nachtrag seiner Bedienungsanleitung veranlasst", so Robby Marek.

Wegen der Gefahr weiterer Fehlmessungen habe daraufhin der Hersteller reagiert und die Verwender des Gerätes am 12. März angewiesen, damit nicht mehr zu messen, bis die technischen Fragen geklärt sind.

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"Die noch offenen Verfahren, die auf diesem Gerätetyp basieren, sind deshalb aus meiner Sicht durch die Bußgeldstelle oder das Amtsgericht von Amts einzustellen", so Robby Marek.

Häufig entscheide über den Erfolg eines Einspruchs letztlich einen Wissensvorsprung entweder des Sachverständigen oder aber des Herstellers eines Messgerätes, so der Anwalt. Die Beweise von Geschwindigkeitsüberschreitungen müssen wasserdicht sein, sagt er.

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