Oberlausitzer Polizei trägt jetzt Bodycams
Es gab in der Vergangenheit Situationen, da hätte sich Madlena Barth gewünscht, eine Bodycam zu tragen. Nicht bei Demonstrationen oder Versammlungen. "Aber es gab schon Situationen mit einzelnen Personen, die aggressiv wurden, da hätte ich mir eine Kamera gewünscht", schildert sie. Seit Mittwoch darf die Polizeimeisterin nun so eine Bodycam tragen, ganz offiziell. In der Polizeidirektion Görlitz können die Beamten jetzt im Einsatz filmen.
Mehr Angriffe auf Polizisten
Michael Kummer ist Leiter des Polizeireviers Kamenz und ist verantwortlich dafür, dass die Bodycams in der Polizeidirektion Görlitz eingeführt werden. "Es gibt einen deutlichen Anstieg der Angriffe gegen Polizisten", sagt er. Für den Einsatz der "Körperkameras" gebe es vor allem zwei Gründe. Zum einen ist das der Schutz der Polizisten selbst. Eine laufende Bodycam könne mögliche Angreifer abhalten. Zum anderen dient die Kamera beziehungsweise das aufgenommene Videomaterial als Beweismittel. "Wir wollen ein Stückchen mehr Transparenz schaffen", sagt Michael Kummer.
Ähnlich sieht es auch Polizeipräsident Manfred Weißbach in Görlitz. Die Bodycam schaffe auch für den Bürger Gewissheit, dass polizeiliches Handeln noch stärker als bisher überprüfbar werde. "Das stärkt das Ansehen der Polizei und entspricht unserem Anspruch an bürgernahe Polizeiarbeit", so Manfred Weißbach.
Die Einführung von Bodycams war in Sachsen umstritten und löste seinerzeit in der Großen Koalition aus CDU und SPD einen Koalitionskrach über das neue Polizeigesetz aus. Am Ende gab es einen Kompromiss, bei dem die CDU die Bodycams durchsetzte, die SPD ihre Forderung, die Beschwerdestelle vom Innenministerium zur Staatskanzlei zu verlegen.
Jeder Streifenwagen mit Bodycam
Dass die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte steigt, zeigt ein Blick in die polizeiliche Kriminalstatistik. 2020 waren es 1.503 Fälle, 2021 schon 177 Fälle mehr.
163 Bodycams hat die Polizeidirektion Görlitz. Sachsenweit sind es inzwischen rund 1.500. Nach einem Pilotprojekt in Dresden und Leipzig wurde entschieden, dass alle Dienststellen in Sachsen Bodycams erhalten sollen. Bis Ende des Jahres soll das geschehen sein.
Natürlich ist es nicht so, dass sich ein Polizist einfach so eine Kamera an die Einsatzweste per Klettband pappt. Es gibt Schulungen. "Die Schulungsquote liegt derzeit in der Polizeidirektion Görlitz bei etwa 75 Prozent", sagt Michael Kummer. Auch innerhalb der Polizei gibt es offenbar nicht immer nur Zustimmung zu der neuen Technik. "Ja, es gibt zuweilen Vorbehalte. Aber gerade die jüngeren Polizisten haben zumeist kein Problem damit", so Michael Kummer.
Ziel sei es, jeden Streifenwagen in der Oberlausitz mit einer Bodycam auszurüsten. Die georderte Anzahl reiche dafür aus, so Michael Kummer.
- Sie haben Hinweise, Kritik oder Lob? Dann schreiben Sie uns per E-Mail an sz.goerlitz@sächsische.de
Rein rechtlich ist der Einsatz der Bodycams unter anderem durch das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz gedeckt. Kommt eine Kamera zum Einsatz, muss ein konkreter Angriff auf einen Beamten zu erkennen sein. Rein theoretisch muss der Kameraträger dann auch noch darauf hinweisen, dass er nun filmt. In der Realität wird das wohl eher im Gemenge untergehen. Die Kamera jedenfalls gibt zu Beginn des Einsatzes einen durchdringenden Ton von sich und eine Lampe blinkt rot, während sie aufnimmt. Der Gefilmte hat das Recht, sich das Video anzusehen. Auf Demos oder Versammlungen wird nicht gefilmt, es könnten Unbeteiligte ins Bild kommen.
Die Videos werden in die Cloud der sächsischen Polizei geladen, dort nach 30 Tagen wieder gelöscht. Es sei denn, ein Video wird als Beweismittel benötigt. Dann erhält es einen entsprechenden Vermerk, wird nicht gelöscht. Die Bodycams nehmen in HD-Qualität auf, der Akku hält zwölf Stunden durch. Die Kamera ist robust gebaut, der Einschaltknopf kann auch mit Handschuh gut bedient werden. "Ich mach das mit Handschuh sogar lieber", sagt Polizeimeisterin Madlena Barth. Dann besteht weniger Gefahr, vom Einschaltknopf abzurutschen.