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Gibt es im Kreis mehr illegale Autorennen?

Der Vorwurf steht immer wieder auf der Liste des Görlitzer Amtsgerichtes. Aber dahinter stecken auch noch ganz andere Taten.

Zu schnell? Autorennen? Hier wird in Niesky die Geschwindigkeit gemessen.
Zu schnell? Autorennen? Hier wird in Niesky die Geschwindigkeit gemessen. © Schulze

Hannes B. * steht am Donnerstagvormittag vor dem Amtsgericht Görlitz. Der Vorwurf gegen den Rothenburger: "verbotene Kraftfahrzeugrennen, grob fahrlässiges und rücksichtsloses Verhalten". Hat sich Hannes B. etwa mit einem Kumpel ein Rennen geliefert? Nein, das war es wohl nicht.

"Verbotene Kraftfahrzeugrennen" - dieser Vorwurf taucht seit geraumer Zeit immer wieder auf den Sitzungsaushängen des Amtsgerichtes Görlitz auf. Im Fall Hannes B. sah es so aus: Er war auf der S 127 zwischen Neißeaue und Rothenburg unterwegs, hatte offensichtlich den Fuß auf dem Gaspedal. Bis zu 180 Stundenkilometern, so Ulrich von Küster, Richter am Amtsgericht Görlitz, sollen es gewesen sein.

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Einspruch gegen Strafbefehl

Pech für Hannes B.: Hinter ihm fuhr ein Mitarbeiter der Polizeihochschule Rothenburg. Der merkte sich die Raserei und das Kennzeichen. Hannes B. bekam, so Ulrich von Küster, zunächst einen Strafbefehl. Gegen den legte er Einspruch ein. So kam es zur Anklage. Aber war das Ganze nun ein verbotenes Autorennen, wie es in der Anklage heißt?

Nicht unbedingt im wahrsten Sinne des Wortes. Seit 2017 gibt es einen neuen Paragrafen im Strafgesetzbuch. Der nennt sich tatsächlich "verbotene Kraftfahrzeugrennen". "Der Tatbestand enthält mehrere Varianten, strafbar ist nicht nur die Teilnahme an Rennen im eigentlichen Sinn, sondern auch besonders rücksichtsloses Rasen, etwa auf der Flucht vor der Polizei. Bloße Geschwindigkeitsübertretungen sind nach wie vor nur Ordnungswidrigkeiten", schildert Christopher Gerhardi, Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz.

Konkret heißt das: Organisatoren illegaler Autorennen, genau wie Teilnehmer, sind ebenso laut neuem Paragrafen "dran", wie rücksichtslose Raser. Je nach Einzelfall kann es hier eine Geldstrafe geben aber auch bis zu zwei Jahren Gefängnis.

Wer dann noch das Leben anderer gefährdet und, wie es im Juristendeutsch heißt " fremde Sachen von bedeutendem Wert", für den kann es härter werden. Dann sind schon bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe möglich. Wenn bei einem illegalen Rennen ein Mensch zu Schaden kommt oder gar getötet wird, dann droht Gefängnis von bis zu zehn Jahren.

Gefängnis von bis zu 10 Jahren möglich

Wie schwierig die Beweisführung vor Gericht ist, zeigt ein Fall aus dem Süden des Kreises. Erst Anfang des Monats war ein Prozess gegen die sogenannten Zittauer Ringraser zu Ende gegangen. Zwei Männer waren angeklagt, sich Anfang 2020 auf dem Zittauer Stadtring ein Autorennen geliefert zu haben. In Zittau wurde, weil es derlei Vorfälle offenbar öfter gab, von der Polizei die "Soko Ringraser" ins Leben gerufen.

Die beiden "Ringraser" in Zittau wurden zunächst vom Amtsgericht zu Bewährungsstrafen und Führerscheinsperren verurteilt. Am Ende stand vor dem Landgericht Görlitz aber ein Freispruch. Einen Nachweis, dass es sich um ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen gehandelt hatte, wurde laut Richter Frank Theis nicht erbracht. Er sah keine Beweise, dass die Fahrzeugführer mit maximaler Geschwindigkeit unterwegs waren. Zudem hatte die Polizei, die ja extra wegen der "Ringraser" im Einsatz war, keine digitale Aufzeichnungstechnik dabei.

Ulrich von Küster kennt derweil Fälle von Raserei, die mit dem relativ neuen Paragraf in Zusammenhang stehen. Er habe schon mehrmals mit grob rücksichtslosem Verhalten im Straßenverkehr zu tun gehabt, sagt der Richter am Görlitzer Amtsgericht. In einem Fall ist ein Autofahrer quer durch Görlitz gerast.

Abgesehen von den illegalen Autorennen, wird im Landkreis Görlitz mehr gerast als anderswo im Freistaat? Fest steht: Der Landkreis kassierte im vergangenen Jahr weniger von Rasern als im Jahr zuvor. Ein Grund, natürlich, die Corona-Pandemie mit weniger Grenzverkehr und weniger Urlaubern.

Weniger Blitzer-Einnahmen im Kreis

2020 nahm das Landratsamt Görlitz von seinen Blitzern rund 1,4 Millionen Euro ein. 2019 waren es fast 1,8 Millionen Euro. Dagegen steig die Zahl der zugelassenen Autos - wohl auch ein Corona-Nebeneffekt. 2020 wurden 32.141 Autos, sowohl neue als auch gebrauchte, im Kreis zugelassen. 2019 waren es 27.695.

Staatsanwalt Christopher Gerhardi sieht jedenfalls keine Anzeichen dafür, dass in der Oberlausitz, im Kreis Görlitz mehr gerast wird. "Um eine regionale Besonderheit handelt es sich nicht, vergleichbare Fälle gibt es mit Sicherheit auch anderswo", schätzt er ein.

Hannes B. aus Rothenburg ist bei seiner Schnellfahrt auf der S 127 jedenfalls am Donnerstag noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Das Verfahren wurde eingestellt - gegen eine Geldauflage von 200 Euro. "Das ist so ähnlich wie ein Bußgeld", sagt Ulrich von Küster. * Name geändert

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