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Mühsamer Kampf dem Bergbau-Flickenteppich

Um die Tagebauregion Lausitz besser zu entwickeln, muss ein Klein-Klein an Flächen geordnet werden.

Von Irmela Hennig
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Die Braunkohleförderung endet - und der Strukturwandel beschäftigt die Oberlausitz.
Die Braunkohleförderung endet - und der Strukturwandel beschäftigt die Oberlausitz. ©  SZ-Archiv / André Schulze

Aus dem Geschäft mit italienischem Speiseeis ist nichts geworden. Anfang der 1990er Jahre wollte ein LPG-Nachfolger zusammen mit einem italienischen Investor am Rande von Boxberg mit der Süßspeise zur Wendezeit die Neuausrichtung schaffen. In einem ehemaligen Domizil der Bäuerlichen Handelsgenossenschaft (BHG) samt Düngemittellager wurde das Eis produziert. Doch so richtig zum Laufen kam das alles nie, wie Achim Junker weiß. Er ist Bürgermeister der ostsächsischen Gemeinde. Und so standen dieses Gebäude und ein Viehunterstand gleich nebenan lange leer. Die Fläche mit der Bezeichnung Klitten-Nord wurde zur illegalen Müllkippe.

Doch jetzt wird sie doch noch zum Puzzleteilchen eines Strukturwandels. Es geht dabei nicht um den großen Umbruch der 1990er-Jahre. Sondern um jenen, der ohnehin mit Auslaufen von Tagebauen sukzessive in der Lausitz stattfindet und mit dem Komplettausstieg aus Kohleförderung und Verstromung mittlerweile ein konkretes Datum hat: 2038.

Nutzbare Flächen werden zum raren Gut

Man muss ein wenig ausholen, um Kohle-Aus und die Ruinen der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) vor den Toren von Boxberg zusammenzubringen. Eigentlich aber ist es simpel. Die Braunkohleförderung endet. Darum wird nicht länger Grundwasser abgepumpt, durch das die Grube im laufenden Betrieb absaufen würde. „Das Wasser steigt und vernässt so Land, das zum Beispiel landwirtschaftlich genutzt wird oder dafür vorgesehen war“, sagt Thomas Kipke, Mitarbeiter im Landratsamt Görlitz und zuständig für das Thema Flurbereinigung. Die Folge: nutzbare Flächen werden zum raren und begehrten Gut. Aber natürlich werden – gerade in einer Tagebauregion – beispielsweise Wege für Wanderer, Radfahrer und Agrargenossenschaften neu geschaffen. Für solche Flächen verlangt das Gesetz einen Ausgleich, um der Natur etwas zurückzugeben. Im konkreten Fall ging es um den Ersatz für sieben Kilometer neue Wege.

Dafür Land zu bekommen, sei nicht einfach gewesen. Doch mit Klitten-Nord wurde man fündig. Allerdings besteht die 1.598 Hektar große Fläche aus 2.271 Flurstücken und hat 540 Besitzer. Um all das zu ordnen, läuft schon seit 1999 ein Flurbereinigungsverfahren. Dabei sollen Grundstücke zusammengelegt werden, durch Tausch und Verzicht zum Beispiel. Für Klitten-Nord ist der Prozess noch nicht abgeschlossen. „Wir sind auf der Zielgeraden. Aber das genaue Datum für den Abschluss ist unklar“, sagt Thomas Kipke. Dennoch haben die Teilnehmer des Verfahrens Nägel mit Köpfen gemacht – den Naturausgleich für die neuen Wege geschaffen. Die Ruinen von Klitten-Nord wurden abgerissen, Bäume und Sträucher gepflanzt, drei Völker der gefährdeten Roten Waldameise umgesetzt. 190.000 Euro hat das alles gekostet, hauptsächlich finanziert über Fördermittel.

An Klitten-Nord wird deutlich, was der Umbruch im Braunkohle-Revier alles mit sich bringt. Denn dem Lausitzer Strukturwandel liegt ein Flickenteppich zugrunde. Gemeint ist nicht (nur) die Vielzahl an Geldquellen, Institutionen, Projekten und Gesetzen. Es geht um Flächen und Flurstücke, die das Revier überziehen. Auf Flurkarten zu sehen als Quadrate und Rechtecke, Dreiecke, Trapeze und viele weitere geometrische Formen, für die Beschreibungen schwer zu finden sind. Das Sanierungsgebiet für den Tagebau Bärwalde bei Boxberg bestand ursprünglich aus rund 2.400 Flurstücken. Nach der Bodenordnung sind es nun etwa 430, angepasst an die tatsächlichen Nutzungs- und Eigentumsverhältnisse, wie Antje Lukas von der Boxberger Gemeindeverwaltung weiß.

Das größte Flurstück sei der Bärwalder See selbst mit seinen 1.400 Hektar.
Für Boxberg – die flächenmäßig größte Gemeinde Sachsens – seien zwei Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen worden. Fünf laufen. Nicht alle haben mit dem Thema Tagebau zu tun, wie Bürgermeister Achim Junker sagt. Doch sie seien wichtig, um die Region besser erschließen und entwickeln zu können. „Am Klittener Ufer des Bärwalder Sees hatten wir einen Flickenteppich. Das ist nun geordnet. So sind Baumaßnahmen schnell möglich“, sagt Junker. Wobei „schnell“ relativ ist, wie das Beispiel Klitten-Nord zeigt. Frank Pfeil, Staatsminister im Sächsischen Ministerium für Regionalentwicklung, sprach darum kürzlich auf einer Tagung zum Thema „Ländliche Neuordnung und Strukturwandel“ in Hoyerswerda auch von einem „jahrelangen Prozess“.

Bei der Sanierung ist Flurbereinigung großes Thema

Allerdings könnten dabei Landkonflikte dauerhaft gelöst werden.
Ohne das Bereinigungsverfahren müssten Grundstückskäufer ein Klein-Klein an Flächen erwerben. Für alle Verträge schließen. Sie auf eigene Kosten vermessen lassen und dann mit diesem Flickenteppich im Grundbuch zurechtkommen, wie es Jörg Lietzke beschreibt. Lietzke ist Abteilungsleiter für Flächenmanagement bei der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltungsgesellschaft (LMBV). Das Unternehmen mit Sitz in Senftenberg ist zuständig für die Sanierung alter Tagebaue. Und dabei ist Flurbereinigung ein großes Thema.

Hintergrund ist, dass den Seen, Radwegen, Kanälen und all den anderen Flecken der Bergbau-Folgelandschaft noch die einstigen Dorf-, Wald- und Wiesenstrukturen aus der Vorbergbauzeit zugrunde liegen. Dort, wo sich heute ein Ufer oder See befinde, seien im Liegenschaftskataster beispielsweise noch Wohngrundstücke oder Felder eingetragen. Als die DDR die Flächen übernahm und die Bagger anrollten, hätte es wenig Sinn gemacht, dies schon zu ändern. „Man hätte das zu einer großen Fläche zusammenfassen können“, so Lietzke. Aber nach dem Ende des Abbaus hätte man doch wieder rangemusst.

„Mit Einstellung des Bergbaus ist eine neue Landschaft mit völlig veränderter Nutzungsstruktur entstanden, die nicht mehr den amtlichen Grundstückszuschnitten entspricht“, erklärt denn auch LMBV-Pressesprecher Uwe Steinhuber. Der Sanierer sieht trotz der langen Verfahrensdauer bei Flurbereinigungen viele Vorteile. Nach so einem Verfahren entspreche das amtliche Verzeichnis der Grundstücke den veränderten Nutzungsstrukturen und Besitzverhältnissen. Stark zersplitterter Grundbesitz werde zusammengefasst, Fremdeigentum innerhalb von Tagebaurestseen werde beseitigt. Für alle neuen Flurstücke gebe es gesicherte Weganbindungen. Die Grundstücke seien besser zu vermarkten. Man könne Gewässer, Straßen und Wege kostengünstig übertragen. Genehmigungsverfahren im Bereich Umweltrecht würden beschleunigt und erleichtert.

In den Lausitzer Braunkohle-Revieren gibt es nach Auskunft des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 24 Flurbereinigungsverfahren, davon laufen zwölf im sächsischen Teil auf rund 18.400 Hektar Fläche. Das entspricht ungefähr der Größe von Rostock. Erfolgreich abgeschlossen wurden dem Bergbausanierer LMBV zufolge neben Bärwalde unter anderem die für Dreiweibern mit dem gleichnamigen See, für Burghammer und Nochten. Laut Landratsamt Bautzen war für das Scheibe-Gebiet nahe Hoyerswerda am 1. November 2021 ein entscheidender Termin. Da wurden aus 670 alten Flurstücken 117 neue. Sie stimmen nun mit den Nutzungsstrukturen überein, wie aus der Pressestelle zu erfahren ist. Das bedeutet, es gibt unter anderem eigene Flurstücke für den Rundweg um den Scheibe-See.

Auch mit Blick auf Industrieansiedlungen und Tourismus ist eine geordnete Tagebau-Nachwelt von Bedeutung. Um Straßen zu schaffen, das Schienennetz zu erweitern. Um Flächen für Gewerbegebiete besser zu entwickeln. Mehrere sind auf sogenannten LMBV-Flächen bereits entstanden, die meisten in Brandenburg. Der Industriepark Schwarze Pumpe mit 680 Hektar liegt zu annähernd gleichen Teilen in Sachsen und Brandenburg.