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Elf Falschparker bremsen Kehrmaschine in Görlitz aus

Das absolute Halteverbot übersahen am Montagmorgen gleich elf Autofahrer in einer Görlitzer Straße. Das Ordnungsamt ließ abschleppen, künftig wird es noch teurer.

Von Gabriela Lachnit
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Autos im Halteverbot in der Jakobstraße in Görlitz. Etliche Tage zuvor hatten bereits mehrere Schilder auf das zeitlich begrenzte Verbot hingewiesen.
Autos im Halteverbot in der Jakobstraße in Görlitz. Etliche Tage zuvor hatten bereits mehrere Schilder auf das zeitlich begrenzte Verbot hingewiesen. © Martin Schneider

Da staunten die Leute von der Görlitzer Straßenreinigung am Montagmorgen nicht schlecht: Trotz Ausschilderung eines Halteverbots am 8. November von 7 bis 13 Uhr standen auf der Jakobstraße in Görlitz allein zwischen der Einfahrt zum Autohaus Tesch bis zur Hospitalstraße elf Pkw auf dem rechten Parkstreifen. Mit der Kehrmaschine hier durchzukommen, war unmöglich. Hier musste das Görlitzer Ordnungsamt einschreiten.

Auch für die Mitarbeiter vom Ordnungsamt war die Vielzahl der abgestellten Pkw trotz angezeigten Halteverbots eine Überraschung. Ein oder zwei Falschparker kommen schon mal am Kehrtag vor, so viele in einer Straße aber selten.

Ein Falschparker zieht weitere nach sich

Trotz umfangreicher und frühzeitig aufgestellter Beschilderung mit dem Hinweis auf den Tag der Straßenreinigung stehen immer wieder Autos auf den Parkflächen, die gereinigt werden sollen. "Tritt das an einigen Stellen gehäuft wie jetzt in der Jakobstraße auf, liegt dies oft an der negativen Vorbildwirkung bereits dort abgestellter Fahrzeuge", erklärt Stadtsprecherin Annegret Oberndorfer. Ein Autofahrer übersieht die Hinweisschilder und stellt sein Auto ab. "Oft dauert es nicht lange, bis der nächste und vielleicht noch ein übernächster Kraftfahrer nur noch das parkende Auto, aber nicht den Hinweis aufs Halteverbot wahrnimmt."

Für die Reinigung der Jakobstraße am 8. November musste das Ordnungsamt handeln. Alle elf Halter der geparkten Autos bekamen ein Bußgeld auferlegt - mit etwas Glück im Unglück: Das Verwarnungsgeld bei den am Montag angetroffenen behindernden Fahrzeugen betrug jeweils 25 Euro. Seit Dienstag gilt der bundeseinheitliche Tatbestandskatalog. Nach dem beträgt dieses Verwarnungsgeld nun 35 Euro.

Straßenreinigung hat straffes Programm

Allerdings wurde am Montag für die Straßenreinigung nur ein Fahrzeug abgeschleppt. "Es hatte sich wohl herumgesprochen, dass das Ordnungsamt auf der Jakobstraße zu Gange ist. Etliche Kraftfahrer kamen und fuhren ihr Auto weg", erklärt Frau Oberndorfer. Um das Verwarnungsgeld kamen aber auch sie nicht herum.

Ob ein Fahrzeug abgeschleppt wird, sei von mehreren Faktoren abhängig, so die Sprecherin. Wie sehr behindert es die Reinigung? Ist eine schnelle manuelle Reinigung möglich und ausreichend? Kann der Halter oder Fahrer erreicht werden und ist dieser in der Lage, das Fahrzeug zeitnah zu entfernen? Manchmal spricht der durch das Abschleppen entstehende Zeitverlust gegen ein Abschleppen. Denn das Reinigungsfahrzeug hat ein straffes Programm und muss weitere Straßen säubern. "Insofern ist die Zahl der entfernbaren Fahrzeuge begrenzt", erklärt Frau Oberndorfer.

Abgeschleppte Fahrzeuge werden meist auf den Verwahrplatz des beauftragten Unternehmens gebracht. Ein Umsetzen an eine andere Stelle in der Nähe komme nur selten in Betracht, weil hierfür kaum geeignete freie Stellplätze zur Verfügung stehen - die Stadt ist zugeparkt.

Wann wo gekehrt wird, steht auf der Görlitz-Homepage

In Görlitz gibt es fast täglich Halteverbote für Fahrzeuge auf Straßenparkplätzen, denn irgendwo wird immer gekehrt. Die Reinigung der Straßen erfolgt auf der Grundlage der Straßenreinigungssatzung in einem festen Turnus. Wie häufig eine Straße gereinigt wird, ist davon abhängig, in welche Reinigungsklasse sie eingestuft wurde. Die konkret anstehenden Termine, wann welche Straße gereinigt wird, sind auf der städtischen Homepage zu finden. Die für die Freilenkung der Fahrbahn und der Seitenstreifen erforderlichen mobilen Halteverbotszeichen werden mindestens drei Tage vor dem Reinigungstermin aufgestellt, "in aller Regel aber früher", betont Annegret Oberndorfer.

Das war auch für die Straßenreinigung auf der anderen Seite der Jakobstraße so: Seit Tagen war das Halteverbot für den 10. November zwischen 7 und 13 Uhr auf der linken Seite der Jakobstraße stadteinwärts mit mehreren Schildern angezeigt. Als das Kehrauto kam, standen wie am Montag auf der gleichen Strecke wieder Autos im Halteverbot. Diesmal waren es aber "nur" sechs Fahrzeuge.