Jetzt gibt es Klarheit über die Wahltermine in Zgorzelec - und damit auch über die Amtszeit von Rafael Gronicz, dem europafreundlichen Bürgermeister von Zgorzelec.

So hat Polens Präsident Andrzej Duda jetzt ein Gesetz über die Verlängerung der Amtszeit der Bürgermeister, Gemeinderäte, Kreistage und Landräte unterzeichnet. Sie können längstens bis 30. März 2024 im Amt bleiben, obwohl die letzten Kommunalwahlen bereits 2018 stattfanden und dabei eine Amtszeit von fünf Jahren festgelegt wurde.

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Doch in diesem Herbst finden Parlamentswahlen in Polen statt. Eine zeitgleiche Kommunalwahl lehnte aber die Mehrheit im polnischen Sejm ab, sodass in diesem Jahr nur die Parlamentswahlen stattfinden werden.

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Gronicz kann bei den Wahlen 2024 erneut antreten, obwohl er bereits seit 2006 Bürgermeister von Zgorzelec ist. Denn die Begrenzung auf längstens zwei Amtszeiten und damit zehn Jahre im Amt begann erst mit der letzten Änderung des Gesetzes zu wirken und damit mit der letzten Wahl. Sie war im Sinne des neuen Gesetzes für Gronicz die erste Wahl. Obwohl also Gronicz, der am 9. Mai dieses Jahres 50 Jahre alt wird, seit 2006 Bürgermeister in Zgorzelec ist, ist es jetzt seine "erste" Amtszeit. 2029 wäre dann aber - nach jetziger Gesetzeslage - Schluss.