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Chancen steigen für Kreistags-Übertragungen

Nachdem die CDU im Kreis Görlitz ihren Widerstand aufgegeben hat, bietet die Linke nun die Zusammenarbeit an. So soll die Politik transparenter werden.

Wegen Corona tagte der Kreistag jetzt in einer Görlitzer Turnhalle auf Distanz.
Wegen Corona tagte der Kreistag jetzt in einer Görlitzer Turnhalle auf Distanz. © André Schulze

Bislang meidet die CDU im Kreistag Görlitz jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Weil die Christdemokraten sich jetzt aber auch für die Übertragung der Kreistagssitzungen im Internet einsetzen, bietet die Linke der CDU eine Zusammenarbeit an.

Denn die Linkspartei fordert seit Jahren, dass die Sitzungen im Internet übertragen werden. Bislang scheiterte das auch an der CDU und der Ablehnung durch Landrat Bernd Lange.

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Für die Linke würde eine Übertragung aber die Transparenz der öffentlichen Arbeit deutlich erhöhen. "Das ermöglicht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen Einblick in das kommunalpolitische Geschehen bei geringem Aufwand", begründet der Görlitzer Kreisrat und Fraktionsvorsitzende Mirko Schultze den Vorstoß. "Auch Menschen mit Behinderungen können somit leicht Zuschauer der Kreistagssitzung werden".

Für die CDU hatte sich deren Kreisvorsitzender Florian Oest und der Kreisvorstand zuletzt für die Übertragung ausgesprochen und damit den jahrelangen Widerstand gegen solche Übertragungen aufgegeben. Städte wie Görlitz übertragen seit Jahren die Stadtratssitzung - zunächst im Lokalfernsehen, jetzt im Internet. In der Corona-Pandemie waren die Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse per Livestream im Internet übertragen worden. Doch ist unklar, ob daran festgehalten wird, wenn keine Einschränkungen wegen Corona mehr für die Sitzungen des Kreistages gelten.

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