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Görlitz vorm Abschied von teuren Schulplänen

Die Stadt braucht mehr Räume für Oberschüler. Bislang sollte ein Neubau her, doch dessen Finanzierung ist geplatzt. Kommt jetzt eine Alternative?

Dieses Gebäude an der Rauschwalder Straße soll der Eingang zur neuen Görlitzer Oberschule werden.
Dieses Gebäude an der Rauschwalder Straße soll der Eingang zur neuen Görlitzer Oberschule werden. © nikolaischmidt.de

Wäre alles nach Plan gelaufen, dann würde der Stadtrat auf einer seiner nächsten Sitzungen die ersten Bauaufträge für die neue Oberschule im Görlitzer Schlachthof-Areal vergeben. Doch es ist nicht so. Der Zeitplan, der den Stadträten im Februar 2019 vorlag, ist hoffnungslos veraltet. Schon im Herbst vergangenen Jahres musste die Stadt einräumen, dass die neue Schule frühestens Mitte 2024 eröffnet werden kann.

Doch ob es überhaupt zu dem Schulneubau kommt, ist so fraglich wie nie zuvor. Bürgermeister Michael Wieler will eigentlich noch im Januar die offenen Fragen zur Finanzierung klären, um anschließend die Stadträte zu informieren. Vermutlich, das räumt er selbst gegenüber der SZ ein, zunächst nicht-öffentlich. Erst in einem zweiten Schritt mit Öffentlichkeit.

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Die Räte werden viel zu diskutieren haben. Die Palette der Alternativen reicht vom Bau an der beschlossenen Stelle bis zu einer völlig anderen Variante. Den Ausschlag gibt das Geld.

Dass das im städtischen Haushalt immer schon knapp war, ist eine Binsenweisheit. Aber nachdem die Kämmerei im Dezember ein Elf-Millionen-Euro-Loch im Haushalt 2021 fand, ist die Lage besonders schwierig. Selbst wenn fast fünf Millionen Euro über ein zweites Corona-Hilfspaket von Bund und Land gedeckt werden, bleiben rund sechs Millionen Euro, für die die Stadt eine Lösung bringen muss.

Da rückt natürlich die neue Oberschule als eines der großen geplanten Bauvorhaben der Stadt in den Blick, obwohl Schulen eine Pflichtaufgabe der Stadt sind. Als die Stadträte Anfang März 2019 deren Bau an der Rauschwalder Straße beschlossen, gingen sie von Baukosten in Höhe von 11,6 Millionen Euro aus. Die Verwaltung hatte ihnen diese Variante auch finanziell schmackhaft gemacht, weil sie mit Fördergeldern in Höhe von 7,7 Millionen Euro rechnete. Blieb ein Eigenanteil für den Bau von 3,9 Millionen Euro.

Schon damals waren die Alternativen zum Teil kostengünstiger. So könnten die nötigen Räume auch durch einen Anbau an der Oberschule Rauschwalde hergerichtet werden. Kostenpunkt sieben Millionen Euro damals, städtischer Eigenanteil 2,8 Millionen Euro.

Doch wurde diese Variante in Rauschwalde inhaltlich verworfen. Entstünde doch dadurch in Rauschwalde eine 4,5 zügige Oberschule mit rund 750 Schülern. Eine so große Oberschule gibt es bislang nicht in Görlitz, schon bei kleineren - wie an der Oberschule Innenstadt -gibt es auch soziale Probleme. Fragen der Schülerbeförderung kämen noch hinzu.

Das muss jetzt aber aufs Neue besprochen werden. Denn die Kosten für die neue Oberschule sollen zum einen deutlich gestiegen sein, die Stadt erklärt öffentlich aber nicht, um wie viel. Doch könnte es sich um Millionenbeträge handeln. Zum anderen ist die geplante Förderung über ein EU-Programm so schnell nicht zu verwirklichen. Immerhin wollte die Stadt aus diesem Topf knapp 3,4 Millionen Euro holen.

Die Diskussion wird nicht leichter dadurch, dass die neue Oberschule Kern des geplanten Stadtteilcampus Schlachthof werden sollte. Zusammen mit dem Jugend- und soziokulturellen Zentrum Werk 1, mit einem Familienzentrum mit Kita/Krippe und Babysitter-Dienst, mit einem Quartiersmanagement sowie offener Kinder- und Jugendarbeit sollte vom Schlachthof die gesamte Gründerzeitstadt West profitieren, ihre sozialen Probleme in den Griff bekommen und ein lebenswerter Stadtteil für Familien werden. Fällt jetzt die Oberschule aus diesem Plan heraus, ist die Theorie schöne Makulatur. Ob sie je in der Praxis Wirklichkeit geworden wäre, wird auch von manchem bezweifelt. Aber es zeigt: Es geht um viel mehr als nur den Bau einer neuen Schule.

Das ist neben der Klärung der Finanzen einer der Gründe, warum sich die Stadt bei der neuen Diskussion bislang auch so schwer tut, die Schulpläne aufzugeben. Zumal sie ein Vorzeigeprojekt für Digitalisierung und Projektarbeit werden sollte. Der damalige Oberbürgermeister Siegfried Deinege schwärmte seinerzeit davon, dass Eltern, die diese Schule sehen würden, viel geben werden, damit ihre Kinder dort Schüler sein dürfen. Und bei seiner Verabschiedung gab er seinem Nachfolger mit, diese Schule müsse gebaut werden - sonst mische er sich wieder ein.

So weit ist es noch nicht. Doch die Stadt wird nochmal schauen müssen, ob es kostengünstigere Alternativen für einen Neubau gibt. Seinerzeit brachte die Stadtverwaltung bereits verschiedene Standorte ins Spiel: die Schule Konsulstraße und Molkereiquartier, die durch den Auszug der Waldorfschule frei geworden ist; die Alte Wäscherei in der Brückenstraße, das Arbeitsamt in der Lunitz, das ehemalige Bekleidungswerk in der Salomonstraße, das Kahlbaumklinik-Areal, das Kema-Gebiet oder das frühere Nähmaschinenwerk in der Jauernicker Straße. Überall gab es Probleme, mal fiel die Fläche zu gering aus, mal fehlte eine nah gelegene Sporthalle, und die EFRE-Gelder gibt es eben nicht im gesamten Stadtgebiet - sondern nur im Gebiet des Brautwiesenbogens.

Und schließlich die Anbauten an vorhandene Schulstandorte. Da gab es bereits 2019 zwei Möglichkeiten: Entweder an den Oberschulen Rauschwalde und Königshufen einen Anbau für je einen Zug errichten, was die Stadt nach damaliger Kostenschätzung ebenso teuer kommen würde wie der Neubau. Oder eben - die Fläche ist vorhanden - ein großer Anbau an der Oberschule Rauschwalde. Doch auch die Kostenschätzungen von 2019 für die Anbauten dürften einer neuerlichen Prüfung nicht standhalten.

Zu den Kosten bei Neubau und - etwas geringer - beim Anbau kommen noch die Ausgaben für die Ausstattung. Geschätzt beim Neubau 1,6 Millionen Euro.

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Im Moment ist Rauschwalde für 426 Schüler in 18 Klassen ausgelegt. Unterrichtet wird in drei Containern. In Königshufen stehen weitere zwei Container an der Oberschule. Sie machen deutlich, wie dringend die Stadt mehr Raum für ihre Oberschüler benötigt. An den Oberschulen rechnet die Stadt für das Jahr 2026/27 mit rund 1.941 Schülern in den fünften bis zehnten Klassen. Zum Vergleich: 2018/19 waren es erst 1.718. Das Problem verschärft sich jetzt von Jahr zu Jahr.

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