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OB lässt Stadtrat ein zweites Mal abstimmen

Die Wahl der neuen Görlitzer Klinikum-Chefin muss wiederholt werden. Der Grund liegt nicht in ihrer Person.

Ines Hofmann muss noch ein wenig zittern um ihre neue Aufgabe im Klinikum Görlitz.
Ines Hofmann muss noch ein wenig zittern um ihre neue Aufgabe im Klinikum Görlitz. © André Schulze

Der Görlitzer Stadtrat muss wegen der Nachfolge von Klinikum-Geschäftsführerin Ulrike Holtzsch nachsitzen.

Am 26. November hatte der Stadtrat die derzeitige Personalchefin Ines Hofmann unter 31 Bewerbern als Nachfolgerin von Frau Holtzsch gewählt. Zum 1. März soll sie ihr neues Amt antreten.

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Doch nun muss der Stadtrat ein zweites Mal über die Personalie entscheiden. Oberbürgermeister Octavian Ursu legte am Donnerstag vergangener Woche Widerspruch gegen diesen Beschluss ein. Ursu will mit seinem Widerspruch nicht Frau Hofmann als neue Geschäftsführerin verhindern.

Das Problem liegt in der Abstimmung selbst. Daran darf niemand teilnehmen, der irgendwie vom Klinikum lebt, also einen Vor- oder Nachteil von der Entscheidung hat. Tatsächlich hat aber der frühere Leiter der Kinderstation, Dr. Hans-Christian Gottschalk, als Mitglied der Bürgerfraktion mit abgestimmt. Er ist zwar seit Jahren im Ruhestand, die Kinderklinik hat längst eine neue Leiterin. Aber Gottschalk arbeitet noch am Klinikum, gerade in der Behandlung von Frühchen. Er hätte deswegen nicht über die neue Geschäftsführerin bestimmen dürfen.

Um nachträgliche rechtliche Anfeindungen auszuschließen, die bis zu einem Jahr nach der Wahl möglich gewesen wären, wird der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung am 17. Dezember nun ein zweites Mal abstimmen - und voraussichtlich Frau Hofmann erneut bestätigen.

Widersprüche von Oberbürgermeistern gegen Entscheidungen des Stadtrates waren in den vergangenen Jahren selten geworden in Görlitz. Der frühere Oberbürgermeister Joachim Paulick hatte das Instrument häufig angewendet, nicht nur, aber vor allem im Streit um den Verkauf der Deponie Kunnersdorf. Als der Stadtrat unter seinem Nachfolger sich bei den Aufsichtsräten für das Agieren der Stadt 1998 entschuldigen wollte, griff auch Siegfried Deinege zu diesem Mittel und bekam durch das Landratsamt Rückendeckung.

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Ines Hofmann ist seit 2010 Personalleiterin des Städtischen Klinikums, seit 2018 Geschäftsführerin der Krankenhausakademie, wo Krankenpfleger und andere medizinische Berufe für den gesamten Landkreis Görlitz ausgebildet werden.

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