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Kreistag bleibt in Görlitz

Landrat Bernd Lange (CDU) hat ein Machtwort gesprochen: Die Abgeordneten werden künftig nicht nach Löbau in die Messehalle reisen.

So sieht es aus, wenn der Kreistag in der Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums in Görlitz tagt.
So sieht es aus, wenn der Kreistag in der Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums in Görlitz tagt. © André Schulze

Löbaus Kreistag-Träume haben sich erledigt - vorerst jedenfalls. Wie Landrat Bernd Lange (CDU) während der jüngsten Sitzung sagte, spielt die Messehalle momentan keine Rolle in den bevorstehenden Planungen. 

Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben wegen der Coronavirus-Pandemie kündigte der Landrat jetzt an, die Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums Christoph Lüders in Görlitz vorerst weiter für Kreistagssitzungen zu nutzen.

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Dabei hatte sich noch im Juni die Frage ganz anders gestellt. Damals tagte der Kreistag in der Messehalle in Löbau. Die Premiere kam gut an. Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) wollte deshalb die Veranstaltung dauerhaft in die Halle in der Stadt am Berg holen. Ausreichend Abstände einzuhalten, sind hier problemlos möglich.

Gute Gründe für Löbau

Außerdem sind Parkplätze für die Abgeordneten und Gäste der Veranstaltung in ausreichender Zahl vorhanden. Aber der Kreistag kehrte bereits zu seiner jüngsten Sitzung nach Görlitz zurück, nicht in die bisher gewohnte Aula, sondern in die Sporthalle des Berufsschulzentrums. Offizielle Begründung vor der Sitzung vor dem Wechsel: In Löbau findet in der Messehalle die Baumesse statt - kein Platz für die Abgeordneten.

Deswegen wurde nun eine zweite Halle in Görlitz coronagerecht eingerichtet. Der Kreis nutzt schließlich die eigene Sporthalle an der Sattigstraße, nicht wie die Stadt die neue neben der Jägerkaserne. 

Das Gezerre um den Kreistagssitz - für den Landrat war es wohl von Angfang an klar, wie es ausgehen würde.  Bernd Lange ließ schon im Juni durchblicken, dass er nicht sonderlich vom Standort Löbau begeistert sei. Er sehe keinen Anlass für eine Standortdiskussion, ließ er damals bereits die SZ wissen.

Und so sah der Kreistag in der Messehalle in Löbau aus: Abstände einzuhalten war hier ebenfalls kein Problem.
Und so sah der Kreistag in der Messehalle in Löbau aus: Abstände einzuhalten war hier ebenfalls kein Problem. © Matthias Klaus

Der Löbauer Oberbürgermeister wiederum verwies auf "seine" Stadt als das Zentrum der Oberlausitz, vor allem territorial gesehen. Dies wäre den Abgeordneten, die aus allen Ecken des Landkreises anreisen, entgegengekommen. Dietmar Buchholz hatte dabei nicht unbedingt die große Messehalle im Visier, sondern die benachbarte Blumenhalle Im August sagte er mit Blick auf die Anreise der Beteiligten und den Wohnort Bernd Langes: "Der Landrat fährt auch nur eine dreiviertel Stunde von hier bis nach Rothenburg."

Kein Antrag von den Abgeordneten

Unterstützung bekam der CDU-nahe Oberbürgermeister ausgerechnet von der Fraktion der Linken.  Die schlugen ebenfalls vor, den Kreistagssitz dauerhaft nach Löbau zu verlegen. Jens Hentschel-Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion, begründet das so: "Für uns wäre das auch eine Art Ausgleich dafür, dass der Landkreis Ämter aus Löbau nach Görlitz in das neue Landratsamt abzieht."

So oder so: Letztendlich hat Landrat Bernd Lange erst einmal vollendete Tatsachen geschaffen. Oberbürgermeister Dietmar Buchholz hatte vor der jüngsten Sitzung gegenüber der SZ bereits ausgeschlossen, dass er einen Beschluss zum Verbleib des Kreistages in Löbau einbringen werde.

Und auch die Fraktion der Linken ließen sich am Ende darauf nicht ein. Deshalb bleibt der Kreistag mit seinen Tagungen weiterhin in Görlitz - wohl auch, um einen Wanderzirkus der Kreisverwaltung zu vermeiden.

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