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Stadtrat Görlitz: Rolle rückwärts wegen der AfD

Die beiden AfD-Stadträte, die austraten, sind jetzt doch noch drin. Und auch andere Entscheidungen könnten hinfällig sein.

Wohl ebenfalls hinfällig: die Vereidigung von Peter Stahn (li.) und Norman Knauthe.
Wohl ebenfalls hinfällig: die Vereidigung von Peter Stahn (li.) und Norman Knauthe. © Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.c

Thomas Seliger und Matthias Volprich wurden vorigen Donnerstag auf eigenen Antrag aus der AfD-Fraktion und dem Stadtrat Görlitz entlassen. Das war kurz danach hinfällig. Und vielleicht auch andere Beschlüsse.

Oberbürgermeister widerspricht Abstimmungen

Nach der Pause der Stadträte am Donnerstagabend widersprach der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu den Entscheidungen. Offenbar hatten die beiden Stadträte, die ihre Entlassung beantragt hatten, mitgestimmt. Zumindest gab es zu der Frage Unklarheiten: Da es um ihre persönlichen Belange ging, hätten Thomas Seliger und Matthias Volprich sich für befangen erklären müssen, nicht mitstimmen dürfen, argumentierten andere Stadträte.

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Beide hatten Anfang des Monats beantragt, aus dem Stadtrat ausscheiden zu können. Sie gaben dafür wirtschaftliche Gründe an. Thomas Seliger betreibt eine Gastwirtschaft, Volprich einen Autohandel. Durch die Beschränkungen in der Coronakrise habe er nicht die Nerven für die Stadtpolitik, sondern alle Hände voll zu tun, seine Gastwirtschaft zu erhalten, argumentierte Thomas Seliger.

Nachspiel für Nachrücker

Größtenteils mit Enthaltungen und mit den Ja-Stimmen aus der AfD-Fraktion wurde beiden Anträgen beider Stadträte zugestimmt. Danach traten die Nachrücker Norman Knauthe und Peter Stahn in der Turnhalle der Jägerkaserne, wo die Stadtratsitzungen seit einem Jahr stattfinden, vors Mikro und legten ihren Eid als die neuen Stadträte ab. Das Nachrücken und die Vereidigung von Knauthe und Stahn wäre damit ebenso hinfällig.

Die Entscheidungen zum Ausscheiden von Seliger und Volprich stand recht weit am Anfang der Stadtratssitzung, es waren die ersten beiden Beschlussvorlagen. Womöglich durch ein technisches Problem wurde die Rücknahme durch Octavian Ursu nach der Pause in der Aufzeichnung der Stadtratssitzung nicht übertragen.

Es könnte sogar darauf hinauslaufen, dass auch Beschlüsse zu weiteren Themen auf der Kippe stehen, befürchten andere Stadträte. Volprich und Seliger sollen nach ihrer Entlassung nach Hause gegangen sein. Auch Norman Knauthe soll direkt nach seiner Vereidigung den Heimweg angetreten haben. Währenddessen wurde klar, dass er und Stahn wahrscheinlich ohnehin nicht stimmberechtigt gewesen wären. Die Mitglieder der AfD-Fraktion sollen zwar gesagt haben, dass die Lage - mit zwei Stimmen weniger - für sie ihn Ordnung sei. Mancher Stadtrat fürchtet dennoch ein Nachspiel.

Die Sitzung am Donnerstag ging bis in die Nacht hinein. Es standen Themen wie der Ausbau der Rothenburger Straße, Verbesserungen für die Schulcontainer in Rauschwalde, Sanierung der Stadthalle, Beschlüsse zu einer Firmenansiedlung im Gewerbegebiet Schlauroth und zum 950-Jahr-Jubiläum von Görlitz auf der Tagesordnung.

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