merken
PLUS Görlitz

Digitalisierung ohne Mehrheit

Im März hatte sich der Görlitzer Stadtrat für eine Digitalisierungsstrategie ausgesprochen. Im April nicht mehr.

Im Inneren soll das Görlitzer Rathaus moderner werden. Aber ein Digitalisierungsantrag ist jetzt erstmal abgelehnt.
Im Inneren soll das Görlitzer Rathaus moderner werden. Aber ein Digitalisierungsantrag ist jetzt erstmal abgelehnt. © Pawel Sosnowski/80studio.net

Mike Altmann von Motor Görlitz hatte sich schon gefreut: „Wir machen uns auf den Weg“, schrieb er nach dem März-Stadtrat auf Facebook. Es ging um eine Digitalisierungsstrategie für das Görlitzer Rathaus. Ein Antrag, der im März angenommen wurde.

In der Stadtratssitzung am Donnerstag, als alle März-Beschlüsse wiederholt werden mussten, wurde der Antrag abgelehnt. Eine kleine Rache vermutete nicht zuletzt Motor Görlitz selbst. Dafür, dass die Fraktion und CDU-Stadtrat Gerd Weise bei der Diskussion um die neue Oberschule mit der AfD gestimmt hatten.

Anzeige
"Capriccio" im Semperoper-Stream erleben
"Capriccio" im Semperoper-Stream erleben

Ab Pfingstsamstag ist die hochkarätig besetzte Dresdner Neuproduktion unter der Musikalischen Leitung von Christian Thielemann im Streaming-Angebot.

So sei es nicht gewesen, sagen Dieter Gleisberg und Matthias Urban von der CDU. Auch im März sei die CDU eigentlich gegen den Motor-Antrag gewesen. In dieser Ausführlichkeit, hatte OB Octavian Ursu erklärt, sei er für die Verwaltung kaum umsetzbar. Zumal es dort nach eigenen Angaben eine Digitalisierungsstrategie gibt.

Dazu kam, findet die CDU, dass das vorgeschlagene Digitalisierungsmodell veraltet sei. „Es gab dann einen Kompromissvorschlag“, sagt Urban, der offener gehalten war. Dem habe man zustimmen können.

Doch am Donnerstag lag der alte umfassendere Antrag von Motor Görlitz wieder auf dem Tisch, kein Kompromiss. Es hab e auch keinen Änderungsantrag gegeben, wie ihn die CDU etwa für einen ihrer Anträge stellen musste. Und so stimmte der Stadtrat mehrheitlich dagegen.

Mike Altmann hält dagegen, es habe der Antrag mit dem Kompromiss vorgelegen. So war etwa vereinbart worden im März, die Zeitvorgaben, bis wann die Verwaltung das Konzept zur digitalen Transformation vorlegen soll, zu streichen, ebenso seien bestimmte Punkte zum Konzeptinhalt herausgenommen worden. Er könne die Agrumentation der CDU nicht nachvollziehen.

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Görlitz