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"Theater-Gutachten ist kurzfristig gedacht "

Die Finanzierung von Kultur wird im Moment heiß diskutiert. Matthias Theodor Vogt, Erfinder der Kulturräume, erklärt im Interview, was sich ändern muss.

Matthias Theodor Vogt ist der "Erfinder" des Kulturraumgesetzes in Sachsen, das 1994 in Kraft trat. Er leitet das Institut für Kulturelle Infrastruktur in Sachsen an der Hochschule Zittau/Görlitz.
Matthias Theodor Vogt ist der "Erfinder" des Kulturraumgesetzes in Sachsen, das 1994 in Kraft trat. Er leitet das Institut für Kulturelle Infrastruktur in Sachsen an der Hochschule Zittau/Görlitz. © Martin Schneider

Wenn es um die Frage der Finanzierbarkeit der Theater geht, spielen Gelder aus dem Kulturraum eine große Rolle. Landrat Bernd Lange hat neulich kritisiert, dass zwei Drittel der Gelder des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien für die Theater ausgegeben werden und sich dies zugunsten anderer Sparten ändern müsse. Das Kulturraumgesetz wurde Anfang der 1990er aber zu dem Zweck gegründet, die vielfältige Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen zu retten. Oder nicht?

Herr Professor Vogt, Sie gelten als Erfinder des sächsischen Kulturraumgesetzes, das 1994 in Kraft trat. Was war genau dessen Ziel?

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Als ich nach der deutschen Wiedervereinigung nach Sachsen geholt wurde, war gerade die Idiotie, dass Kultur eine "freiwillige Aufgabe" sei, von den quasi kulturfreien Landkreisen Baden-Württembergs auf die Rechtsaufsicht in Sachsen übertragen worden. Bis dahin war Kultur seit der Entwicklung einer flächendeckenden kulturellen Infrastruktur im 19. Jahrhundert über die Brüche von 1918, 1933 und 1945 hinweg in Sachsen immer weiter verstaatlicht worden. So schaffte ich es im Sommer 1992, über der Frage, wie wir die damals 6.000 Arbeitsstellen in Theatern und Orchestern für Sachsens Bürger retten könnten, einen ganzen Satz Batterien für meinen Taschenrechner aufzubrauchen.

Mit dem Kulturraumgesetz wurde die Rettung möglich?

Ich habe damals den Landräten deutlich gemacht, dass kein Landkreis allein sich ein Theater leisten kann und schlug vor, die Idee der Zweckverbände, die zum Beispiel schon vom ÖPNV bekannt waren, auf die Kultur zu übertragen. Wenn auch Landkreise, die kein Theater hatten, mithelfen würden, das Theater einer Region zu finanzieren, um ihren Bürgern Kultur zu ermöglichen, brauchte man kein Theater zu schließen. Und so kam es. Mit dem Kulturraumgesetz trat 1994 Europas erstes Kulturfinanzierungspflichtzweckgesetz in Kraft. Damit wurde Kultur in Sachsen endlich zu einer "Pflichtaufgabe".

Diente es nur zur Rettung der Theater? Oder wurde Kultur weiter definiert, denn auch Tierparks werden ja unterstützt.

Das Kulturraumgesetz entstand zunächst aus der Idee, die Theater und Orchester zu retten. Aber da nicht jeder Landkreis ein Theater hatte, wurde bald klar, man braucht etwas, das die gesamte kommunale Kultur umgreift. Tierparks als Einrichtungen von regionaler Bedeutung gehören natürlich dazu. Kann sich irgendeine junge Familie ein Jahr ohne Tierpark vorstellen? Tierparks gelten mit 700 Millionen Besuchern weltweit als die am stärksten besuchte Kultureinrichtung auf der kommunalen Ebene.

Können Sie die Finanzierung von Kultur aus dem Kulturraum erklären?

Das Kulturraumgesetz ist so konzipiert, dass eine bestimmte Menge Geld aus Freistaatmitteln an die Kulturräume fließt. Die sind im Doppelhaushalt 2021/2022 jährlich 104,7 Millionen Euro für die fünf ländlichen und die drei urbanen Kulturräume Sachsens. Aber das ist zu einem wesentlichen Teil eigenes kommunales Geld. Das Kulturraumgesetz sorgt dafür, dass die Kommunen rund ein Prozent der Gelder, die sie im Kommunalen Finanzausgleich vom Freistaat aus den Steuererträgen erhalten, vorab in den Topf der Kulturräume einzahlen.

Diese beiden Gelder, das vom Freistaat und das aus dem Kommunalen Finanzausgleich, gab es ursprünglich nur, wenn die Mitglieder der Kulturräume ein weiteres Drittel aus ihrem eigenen Haushalt beisteuerten. Der Eigenanteil aus den Gemeinden wird im System der Kulturräume also verdreifacht.

Wie ernst zu nehmen sind dann etwa Vorschläge der AfD im Landtag, Gelder des Freistaats für die Theater zu streichen?

Gegen ein solches eben beschriebenes System kann eine einzelne Fraktion des Landtages nicht angehen, die AfD unterliegt offenbar auch hier einem ihrer vielen Missverständnisse. Auch die Landräte – die im Kulturkonvent den Kulturräumen vorstehen – haben nicht die alleinige Macht darüber, wie das Geld der Kulturräume verwendet wird. Wir haben im Kulturraumgesetz festgeschrieben, dass sie über den Haushalt nur dann beschließen können, wenn sie dem Kulturbeirat – Vertreter der wichtigsten Kultursparten des Kulturraums – einen Entwurf vorgelegt haben. Wenn die Landräte davon abweichen, müssen sie ihre Begründung öffentlich publizieren.

Wie ordnen Sie das stark diskutierte Actori-Gutachten ein, das vorschlug, das Görlitzer Theater als Ensembletheater praktisch zu liquidieren.

Theater abzuschaffen ist verfassungsrechtlich möglich, denn es gibt keinen Rechtsanspruch auf genau ein Vierspartentheater, aber ob die Bürger das wollen, ist die Frage. Danach sieht es nicht aus. Die sogenannten "Einsparpotenziale" in diesem Gutachten sind nur kurzfristig gedacht. Es hat eine rein betriebswirtschaftliche Analyse vorgelegt, aber nicht einmal ansatzweise die Effekte von Kulturnachfrage und Identitätspotenzialen reflektiert. Die Frage muss heißen, was die Bürger der Oberlausitz für die Ausstrahlungskraft unserer Region, für sich, für ihre Kinder und Enkel und für Neuankömmlinge in den kommenden 30 Jahren entwickeln möchten.

Haben Sie eine Idee, wie man die Theaterlandschaft heute bewahren könnte, wie vor 30 Jahren schon einmal?

Die Dimension, in der man über Finanzierbarkeit nachdenken muss, ist heute eine ganz andere. Es sind die deutschen Kommunalfinanzen, die langfristig analysiert werden müssen. Das System der kommunalen Finanzierung ist schon seit Jahren nachhaltig gestört. Wir haben komplette Schieflagen auf der Ebene der Landkreise. Im Landkreis Görlitz etwa nimmt der Sozialetat 70 Prozent ein.

Der Deutsche Bundestag hat über Jahrzehnte hinweg die Landkreise in die Handlungsunfähigkeit getrieben, indem er ihnen immer mehr Aufgaben zugewiesen hat, ohne für deren ausreichende externe Finanzierung zu sorgen. Da die Landkreise aber streng genommen keine eigenständige Ebene darstellen, sondern Zweckverbände der kreisangehörigen Gemeinden sind und wir mittlerweile bei einem guten Drittel Kreisumlage sind, das die Gemeinden zahlen, bleibt bei den Gemeinden kaum mehr etwas übrig für deren bürgernahe Aufgaben. Das war der Istzustand schon vor Corona.

Und jetzt?

Nach fast anderthalb Jahren Pandemie müssen wir davon ausgehen, dass die Gemeindeeinnahmen deutschlandweit um möglicherweise 20 Prozent zurückgehen und damit auch die Einnahmen der Landkreise. Da man schlecht Jahr für Jahr Kredite für die Finanzierung des laufenden Betriebs aufnehmen kann, werden Einbußen in allererster Linie in jenen Bereichen zu spüren sein, die außerhalb von Sachsen als freiwillige Leistungen gelten – im Bereich der Kultur. Wie soll es in Ostsachsen weitergehen? In der Stadt Görlitz stellt die Altersgruppe der 81-jährigen Frauen die stärkste Altersgruppe aller Einwohner dar. Wer soll hier die Steuern erwirtschaften, wenn wir nicht noch attraktiver werden für junge Berufstätige und ihre Familien?

Gibt es einen Ausweg?

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