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Bau der Friedersdorfer Straße liegt auf Eis

Die Planung für die wichtige Straße an der Görlitzer Landeskrone sollte 2021/22 stattfinden. Doch im Moment passiert erst einmal gar nichts.

Die einsturzgefährdete alte Stützmauer auf der Friedersdorfer Straße in Biesnitz wurde zum Teil abgerissen. Doch die Straße ist noch immer unsaniert.
Die einsturzgefährdete alte Stützmauer auf der Friedersdorfer Straße in Biesnitz wurde zum Teil abgerissen. Doch die Straße ist noch immer unsaniert. © Nikolai Schmidt

Auf der Prioritätenliste der Görlitzer Stadtverwaltung steht die grundhafte Sanierung der Friedersdorfer Straße am Fuße der Landeskrone ziemlich weit oben – theoretisch jedenfalls. Vor einem Jahr hieß es, die Planung sei für 2021/22 vorgesehen, anschließend folge der Bau, falls Geld da ist.

Inzwischen haben wir 2021 – aber die Planung geht nicht los. „Das liegt an der Haushaltssituation der Stadt Görlitz, aber auch daran, dass es bis heute keine Aussage hinsichtlich der Veränderung der Förderrichtlinie zum kommunalen Straßen- und Brückenbau gibt, mit der verlässlich eine Haushaltsplanung erfolgen könnte“, sagt Bauamtsleiter Torsten Tschage.

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Planung startet auch intern nicht

Die Stadt könne jetzt auch nicht intern mit der Planung beginnen, um gut vorbereitet zu sein, wenn irgendwann Geld für den Bau zur Verfügung steht. „Auch für die Planung braucht es Geld, das der Haushalt in voller Höhe vorfinanzieren muss“, sagt Tschage. Ohne abgeschlossene Haushaltsplanung mit Einordnung der Maßnahme in den Haushalt 2021/22 oder den Finanzplan bis 2025 könne keine Planung in Auftrag gegeben werden. Die Stadt plane so etwas nicht intern, sondern schreibe aus.

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