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Verstößt Autokorso gegen Corona-Regeln?

An zwei Sonnabenden fuhren Corona-Kritiker von Görlitz über Zittau nach Bautzen. Passanten ärgerten sich darüber. Die Polizei warnt.

Autokorso von Corona-Maßnahmen-Kritikern von Görlitz nach Bautzen.
Autokorso von Corona-Maßnahmen-Kritikern von Görlitz nach Bautzen. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Lothar K.* ist empört: Der Autokorso, mit dem die Teilnehmer gegen die Corona-Schutzmaßnahmen protestierten, verhinderte lange, dass der Görlitzer die Straße überqueren konnte. Das Schlimmste, so Lothar K. war, dass bei roter Ampelschaltung gefahren wurde. Das sei gefährlich, vor allem für Kinder. Warum wurden die Ampeln nicht abgeschaltet? Warum durften die Autos von Görlitz über Zittau nach Bautzen fahren, wo doch das Verlassen des Wohnortes für einen Ausflug ins Zittauer Gebirge nicht erlaubt war?

Autokorso gilt als atypischer Aufzug

SZ und sächsische.de fragten nach: Der Autokorso wurde genau wie jener, der am 13. Februar stattfand, als Versammlung angezeigt und genehmigt. Das gilt solange der Veranstalter sich an die Auflagen nach dem Versammlungsgesetz und der Corona-Schutzverordnung hält, erklärt Landkreissprecherin Julia Bjar. Danach sind Versammlungen unter freiem Himmel an einem festen Ort und mit bis zu 1.000 Teilnehmern durchführbar, wenn die Auflagen eingehalten werden, erklärt die Sprecherin. Aufzüge sind aber untersagt.

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Bei einem Autokorso handelt es sich um einen sogenannten atypischen Aufzug. Hier können Ausnahmen gemacht werden, wenn kein erhöhtes Infektionsrisiko besteht, so Julia Bjar. Wenn sich die Teilnehmer eines Autokorsos nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden mit großer Wahrscheinlichkeit an die Auflagen halten, bestehe kein Rechtsgrund ihn zu untersagen.

Nach der Corona-Schutzverordnung stellt die Teilnahme an einer Versammlung einen triftigen Grund dar, die Unterkunft zu verlassen. Die 15-Kilometer-Regelung, die bis zum 14. Februar galt, gilt damit für Versammlungsteilnehmer nicht. Nach Beendigung der Versammlung sind die Teilnehmer allerdings verpflichtet worden, sich auf direktem Weg wieder in die Unterkunft zu begeben.

Das sagt die Polizei

Das Recht auf Versammlung können die Teilnehmer nur dann wahrnehmen, wenn sie als geschlossene Gruppe wahrgenommen werden. Die Polizei sichert in der Regel Versammlungen ab. Das war auch beim Autokorso der Fall. "Das Abschalten von Lichtsignalanlagen ist bei solchen Anlässen keine Option und obliegt nicht der Polizei", erklärt Polizeisprecher Kai Siebenäuger.

Leider müssen andere Verkehrsteilnehmer in diesem Zusammenhang Beeinträchtigungen ihrer persönlichen Fortbewegung in Kauf nehmen. Es werde aber versucht, diese auf ein Minimum zu reduzieren. "Damit wird auch Fußgängern zugemutet, trotz Ampelgrün, zu warten", sagt der Sprecher.

Polizei gibt Tipps, wie man einem Autokorso begegnet

Kai Siebenäuger verweist darauf, dass es sich bei einem Autokorso um einen geschlossenen Verband handelt, für den die Straßenverkehrsordnung feste Vorgaben macht. Wie reagieren Verkehrsteilnehmer nun richtig? Das erklärt der Polizeisprecher: Autos in einem geschlossenen Verband gelten de facto als ein einzelnes Fahrzeug. Daraus ergibt sich: Wenn der Kolonnenführer noch bei grünem Ampellicht fährt, die Anlage jedoch auf gelb und schließlich rot springt, ist es rechtens, dass alle weiter fahren. Damit soll verhindert werden, dass der Verband geteilt wird und somit nicht mehr als Einheit erkennbar ist.

"Begegnet Ihnen ein geschlossener Verband, befahren Sie eine Kreuzung vorsichtig. Schließlich könnte es sein, dass Ihnen unerwartet ein Fahrzeug begegnet und Sie in einen Unfall verwickelt werden", so der Polizeisprecher.

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Beim Überholen eines geschlossenen Verbandes ist große Vorsicht geboten. Je nach Länge sollten Kraftfahrer abschätzen, ob die zur Verfügung stehende Zeit ausreicht, um die hintereinander fahrenden Autos zu überholen. "Im Zweifelsfall nehmen Sie lieber Abstand von einem riskanten Manöver, als sich selbst und andere zu gefährden", betont der Sprecher.

*vollständiger Name ist der Redaktion bekannt.

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