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Was Landrat Meyer bei der Demo zum "Tag der Arbeit" sagt

Die Kundgebung zum Tag der Arbeit fand in Görlitz am Demianiplatz statt. Der Landrat sprach ein Grußwort, in welchem es unter anderem um den Tarifabschluss ging.

Von Marc Hörcher
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Landrat Stephan Meyer
Landrat Stephan Meyer © SZ-Archiv

„Ungebrochen solidarisch“ – unter diesem Motto stand der 1. Mai in diesem Jahr auch in der Region Ostsachsen. „Denn nur gemeinsam können Beschäftigte dem Dauerkrisenmodus, in dem sich die Welt gegenwärtig befindet, etwas entgegensetzen“, sagte Beatrice Hempel von der Gewerkschaft IG Metall Ostsachsen. In Bautzen, Görlitz und Weißwasser demonstrierten die DGB-Gewerkschaften am Tag der Arbeit mit Kundgebungen und Familienfesten für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge.

Bei der DGB-Veranstaltung am Tag der Arbeit vor dem Görlitzer Theater ...
Bei der DGB-Veranstaltung am Tag der Arbeit vor dem Görlitzer Theater ... © Martin Schneider
.... präsentierten sich zahlreiche Parteien, Gewerkschaften und Verbände. Es gab auch ...
.... präsentierten sich zahlreiche Parteien, Gewerkschaften und Verbände. Es gab auch ... © Martin Schneider
.... ein Familienprogramm. Hier probiert sich der 6-jährige Edwin beim Klettern.
.... ein Familienprogramm. Hier probiert sich der 6-jährige Edwin beim Klettern. © Martin Schneider
Dank strahlendem Sonnenschein kamen viele Menschen ...
Dank strahlendem Sonnenschein kamen viele Menschen ... © Martin Schneider
.... und irnformierten sich an den Ständen. Es gab ...
.... und irnformierten sich an den Ständen. Es gab ... © Martin Schneider
.... ein buntes Programm und mehrere Grußworte.
.... ein buntes Programm und mehrere Grußworte. © Martin Schneider
Viele machten mit ...
Viele machten mit ... © Martin Schneider
... nur die AfD (hier nicht im Bild) musste draußen bleiben.
... nur die AfD (hier nicht im Bild) musste draußen bleiben. © Martin Schneider

In Görlitz startet die Maikundgebung um 13 Uhr auf dem Vorplatz des Theaters. Grußworte kamen neben dem DGB-Kreisverband Görlitz auch vom Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu. Das gewählte Motto „ungebrochen solidarisch“ sei wichtig und aktuell, erklärte Ursu. In der Region funktioniere es nur mit starken Betriebsräten und Gewerkschaften. Als OB wolle er neue Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig die bestehenden Unternehmen stärken. Man kämpfe für die Sicherheit der Arbeitsplätze in der Industrie. Bei Siemens sei das gelungen durch den Innovationscampus und auch die Einigung bei Alstom wertete er als Erfolg. Die neuen Wagen, die dort produziert werden, seien barrierefrei, innovativ und digitalisiert.

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Ein weiteres Grußwort sprach Landrat Stephan Meyer. Er erzählte eingangs von einem Treffen mit seinem tschechischen Amtsvertreter - ein symbolisches Treffen, um Solidarität zu bekunden. Sich diese symbolische Solidarität im Alltag vor Augen zu führen sei wichtig, gerade am 1. Mai. Werte wie Frieden, Freiheit und Wohlstand seien nicht selbstverständlich, umso wichtiger sei es, für diese einzustehen. Meyer sprach zudem den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst an. Dieser sei wichtig, er gönne jedem jeden Euro mehr in der Tasche in diesen Zeiten und man müsse dabei alle Einkommensgruppen berücksichtigen, gerade auch die am unteren Ende - einerseits. Andererseits erwähnte er auch die finanziellen Herausforderungen, die der erzielte Tarifabschluss mit sich bringt. Er selbst sehe den Tarifabschluss daher mit „gespaltenem Blick“, so Meyer wörtlich.

Hauptredner der Gewerkschaften in Görlitz war Sascha Wollert, Regionalleiter der IG Bau Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen. Statements steuerten die SPD-Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel und Nicole Scheibe vom Verdi-Ortsverein Görlitz bei. Ein Familienfest für Klein und Groß mit dem Görlitzer Karneval- und Tanzsportverein sowie Live-Rap mit Flaiz und Mic L rundeten den Tag der Arbeit ab.

Zahlreiche Verbände und Parteien präsentierten sich mit Ständen auf der Theaterwiese. Außerhalb der Veranstaltung, abgetrennt durch einen Zaun, war ein Stand der AfD aufgestellt. Er war nicht Teil der offiziellen Veranstaltung der Gewerkschaft und wurde schon am Vormittag hochgezogen. Gegen 14 Uhr baute die AfD bereits wieder ab - eine Stunde vor Ende der anderen Veranstaltung, mutmaßlich aufgrund des mangelnden Interesses. Gegen 13 Uhr habe man eine "Versammlung" von zwei Leuten vor dem besagten Stand registriert, sagt ein Polizeisprecher auf Nachfrage.