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Corona im Görlitzer Gefängnis

Am Dienstag fielen Verfahren vor Gericht aus, in denen die Angeklagten aus der JVA vorgeführt werden sollten. Denn dort gibt es jetzt auch Corona-Probleme.

Von Frank Thümmler & Matthias Klaus
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Blick in die Justizvollzugsanstalt Görlitz: Hier bleiben derzeit wegen Corona viele Türen zu.
Blick in die Justizvollzugsanstalt Görlitz: Hier bleiben derzeit wegen Corona viele Türen zu. © SAE Sächsische Zeitung

Eigentlich sollte am Dienstagmorgen am Landgericht Görlitz ein Verfahren gegen drei Angeklagte aus Polen im Alter von 28, 30 und 47 Jahren beginnen, die sich bereits seit dem 19. Februar in Untersuchungshaft befinden. Die drei Männer sollen im Februar jeweils in den Frühstunden in Filialen der Firma Würth in Görlitz, Cottbus und Bautzen eingedrungen sein und Werkzeug im Wert von insgesamt mehr als 15.000,00 Euro entwendet haben. Aber das Verfahren wurde kurzfristig abgesetzt. Der Grund: Die Justizvollzugsanstalt in Görlitz sah sich wegen Corona nicht in der Lage, die Angeklagten in den nur wenige Meter entfernten Gerichtssaal vorzuführen.

Das Verfahren gegen die drei mutmaßlichen polnischen Einbrecher soll nun am nächsten geplanten Verhandlungstag, am 30. November, beginnen. Neben Corona gibt es dann eine weitere Unsicherheit: Die drei Männer sitzen dann mehr als neun Monate in Untersuchungshaft. Wenn sechs Monate überschritten sind, und dann erneut nach neun Monaten, muss aber beim Oberlandesgericht in Dresden eine Haftprüfung beantragt werden. "Es wird geprüft, ob die lange Untersuchungshaft angesichts des konkreten Tatvorwurfs zumutbar ist", erklärt Landgerichts-Pressesprecher Jörg Küsgen. Wenn das Oberlandesgericht dies verneint, werden die Angeklagten entlassen und zur Verhandlung vorgeladen. Sie werden dann also nicht aus der JVA vorgeführt, sondern kommen selbständig, wenn sie es denn tun ...

Laut Sächsischem Justizministerium sind 14 Gefangene in der Justizvollzugsanstalt Görlitz derzeit positiv auf das Virus getestet. "Corona ist tatsächlich zu einem Problem geworden, die Zahlen der positiv Getesteten sind angestiegen", sagt der stellvertretende Leiter der JVA, Hans-Jürgen Kleß. Dass derzeit keine Inhaftierten vor Gericht erscheinen, sei eine vorübergehende Maßnahme. "Wir haben uns dazu mit den Gerichten abgestimmt. Wenn es nicht unbedingt notwendig ist, verzichten wir darauf", sagt Hans-Jürgen Kleß.

Einen generellen "Vorführungstopp" vor Gericht gebe es aber nicht. Wenn eine Aussage beispielsweise nötig ist, wird der Betroffene allerdings zunächst getestet. Ist er positiv, kommt er natürlich nicht vor Gericht. "Wir haben schließlich eine Verantwortung auch für die Personen außerhalb der JVA", so Hans-Jürgen Kleß. Der Regierungsamtsrat hofft, dass sich die Situation in der kommenden Woche relativiert.

Einen Besuchstopp gibt es im Görlitzer Gefängnis nicht, nur für die positiv Getesteten. Sie sind in einer separaten Isolierstation untergebracht.