merken
PLUS Görlitz

Wie Corona-Kritiker vor Gericht landen

Am Amtsgericht ging es um Görlitzer, die sich nicht an Coronamaßnahmen hielten. Vom Maskenverweigerer bis zum Sozialfall.

Die Maskenpflicht ist auch in Görlitz umstritten. Mancher Fall landet vor Gericht.
Die Maskenpflicht ist auch in Görlitz umstritten. Mancher Fall landet vor Gericht. © Frank Rumpenhorst/dpa (Symbolfoto)

Der Sechsstädteplatz in der Görlitzer Südstadt scheint Menschen anzuziehen, die sich nicht an Coronamaßnahmen halten wollen: Über Wochen trafen sich dort montags Demonstranten. Bei der ersten Görlitzer Verhandlung wegen Verstoßes gegen die Coronaregeln ging es ebenso um einen Fall am Sechsstädteplatz. Und so ist es nun auch wieder.

Coronagegner oder Sozialfall?

Ein 58-jähriger Görlitzer betritt auf Krücken gestützt den Gerichtssaal im Görlitzer Amtsgericht. Vorigen November soll er an einem Treffen mit deutlich mehr als zwei Hausständen auf dem Sechsstädteplatz teilgenommen haben.

Anzeige
Ab auf den Grill!
Ab auf den Grill!

Klicken Sie hier und entdecken News, Tipps und Ideen zum sommerlichen Grillvergnügen in der Grillwelt von Sächsische.de!

Ob er sich noch erinnere, wollte Richter Andreas Behrens wissen. Nicht mehr so ganz, sagt der Beschuldigte. Ob das die Sache mit der Prügelei war? Wo die Polizei schon da war? Müsste eigentlich. Die Stadt hatte einen Bußgeldbescheid von 150 Euro festgelegt. Der Beschuldigte legte Einspruch ein. Ein Schreiben, das Behrens nur mit Mühe lesen kann. Die Sätze ergeben nicht immer Sinn. Jedenfalls geht hervor, dass der Beschuldigte es schade finde, wie die Polizei die Sache bewerte. Dass er 150 Euro auf keinen Fall zahlen könne, höchstens zehn.

Vor Gericht schilderte der 58-Jährige, er sei an dem Tag abends aus der Stadt auf dem Weg in die Südstadt gewesen, wo er wohnt. Er lebt allein, war früher Industrieschmied und erhält heute Hartz IV. Wegen einer Arthrose müsse er alle hundert Meter Pause machen. An dem Abend nun habe er Pause auf dem Sechsstädteplatz gemacht. Wo sich schon andere Personen zusammengefunden hatten. Ein Treffen, bei dem jemand "eine Flasche ins Kreuz" bekommen hatte. Er sei aber nur dazugekommen. Wo er denn sonst hätte Pause machen sollen, noch hundert Meter weiter? Ja, das sei der Sinn der zu der Zeit geltenden Kontakt- und Abstandsregelungen, bestätigte Richter Behrens.

"Schreiben Sie: So wenig wie möglich"

Ob er den Einspruch zurücknehmen wolle? "Wenn ich die zehn Euro bezahlen kann", so der Beschuldigte. Aber so funktioniere es nicht, so Behrens. Er solle doch wenigstens schreiben: So wenig wie möglich, wünschte sich daraufhin der Beschuldigte, der schließlich aufgab und seinen Einspruch zurücknahm. Damit ist der Bußgeldbescheid der Stadt mit den 150 Euro gültig. Über eine Ratenzahlung muss sich der Mann nun mit dem Görlitzer Rathaus verständigen.

Der erste Fall wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung, der vor einigen Monaten am Amtsgericht verhandelt wurde, war sehr ähnlich. Der Sechsstädteplatz ist immer ein schwieriges Pflaster gewesen. Eines, auf dem sich oft sozial schwache Menschen treffen. Allerdings galten im November, als die Coronapandemie gerade im Kreis Görlitz hart zuschlug, Kontaktbeschränkungen. Gerade für randständige Menschen, die nur ein dünnes soziales Netzwerk haben, ein Problem. Wohin, wenn die Wohnung zu klein wird und andere Anlaufstellen zu sind.

Dauer-Maskenverweigerer

Es gibt auch anders gelagerte Fälle - renitente Maskenmuffel. In der zweiten Verhandlung am Mittwoch ging es um einen Mann, der zumindest online gar nicht so unbekannt ist. Der 48-Jährige ist einer der Administratoren der Facebook-Gruppe "Görlitzer Stadtgeflüster". Er lebt in der Innenstadt West, erhalte Hartz IV und habe einen Minijob. Die Frage nach seinem Beruf beantwortet er zunächst mit der Gegenfrage, ob das denn relevant sei. In einem Bußgeldverfahren, in dem es um Geld geht, mitunter ja. Er hatte eine Bußgeldbescheid von 60 Euro erhalten: Im Medimax im Neißepark soll er sich vorigen Oktober geweigert haben, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, so der Vorwurf.

Ob er dazu etwas sagen will? Momentan nicht, zunächst will der Beschuldigte wissen, was ihm genau zur Last gelegt und bewiesen werden kann. Laut Polizei: Die Beamten fuhren zum Medimax, weil sich dort ein Mann aufhalte, der keinen Mund-Nasen-Schutz trage. Vor Ort habe ein Mitarbeiter den Beamten geschildert, dass er den Mann mehrfach auf die Maskenpflicht aufmerksam gemacht habe. Gegenüber den Polizisten sagte er, er verfüge über ein ärztliches Attest. Nur wolle er das aber nicht vorzeigen, damit Unberechtigte nicht seine Daten und Diagnosen einsehen könnten. Da er sich weiter weigerte, eine Maske aufzusetzen, erging der Platzverweis, dem der Mann nur widerwillig nachgekommen sei. Letztlich soll er sich verabschiedet haben mit der Ankündigung, am nächsten Tag wieder ohne Maske erscheinen zu wollen. Polizeirecherchen zufolge war es wohl nicht der erste Vorfall dieser Art für ihn.

Attest wollte Hausärztin nicht ausstellen

Den Medimax-Mitarbeiter habe er als unhöflich und harsch wahrgenommen. "Aber ich bin deswegen nicht eskaliert", sondern sachlich geblieben. Er habe dem Filialmitarbeiter mitgeteilt, er könne keine Maske tragen, erklärte der Mann vor Gericht. Warum er das Attest nicht zeigte? "Es gibt keines." Seine Hausärztin stelle keine Atteste aus. Dennoch - so die Auffassung des Mannes - habe er in gewisser Weise eines. Dass er keinen Mund-Nasen-Schutz tragen könne, habe er schon häufig glaubhaft machen können. Durch die Aussage, er habe gesundheitliche Probleme. Asthma.

Eine Glaubhaftmachung ist das nicht, erklärte Andreas Behrens, dafür wäre beispielsweise eine ärztliche Diagnose notwendig. Eine Möglichkeit allgemein ist eine ärztliche Bescheinigung - wie es die Coronaschutzverordnung auch vorsieht. Der Beschuldigte sieht es anders. Er habe sich um ein Maskenattest bemüht. Offenbar um eines, das keine Diagnose beinhaltet. Denn die müsse er - seinem Rechtsverständnis als Bürger nach - keinem Polizisten oder Geschäftsmitarbeiter offenlegen.

"Vielleicht sind sie jemand, der kein Attest bekommen könnte?", so Behrens. Weil die Ärztin womöglich zu dem Ergebnis gekommen ist, dass er eine Maske tragen kann? Eine Unterstellung, findet der Mann. Er bekomme mit Maske Atemprobleme, "da bin ich uneinsichtig." Genau das richtige Wort, so Behrens. Der Beschuldigte muss die 60 Euro bezahlen - und die Kosten des Verfahrens.

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Görlitz