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Warum der Stadtrat nicht online tagt

Knatsch unter den Görlitzer Räten: Die einen wollen wegen Corona besonders vorsichtig sein, die anderen ziehen nicht mit.

Görlitzer Stadtrat in Zeiten von Corona: Die Sitzungen finden seit Monaten in der Emil von Schenckendorff-Turnhalle statt.
Görlitzer Stadtrat in Zeiten von Corona: Die Sitzungen finden seit Monaten in der Emil von Schenckendorff-Turnhalle statt. © Nikolai Schmidt

Am Donnerstag trifft sich der Görlitzer Stadtrat wieder. Erneut findet die Tagung wegen der Pandemie in der Turnhalle an der Jägerkaserne statt - und nicht wie üblich im Rathaus. Die Bedingungen in der Halle: optimal. Viel Platz, um Abstand zu wahren und eine moderne Belüftungsanlage. Dennoch: Aus den Reihen der Stadträte kam schon mehrfach der Wunsch, die Sitzungen anders zu gestalten, um das Ansteckungsrisiko weiter zu senken, ältere Ratsmitglieder zu schützen und vor allem um als Gremium handlungsfähig zu bleiben, falls wirklich mehrere erkranken sollten.

Aber was tun? Die Sitzung online abhalten? Die Zahl der Ratsmitglieder reduzieren – natürlich anteilig je nach Fraktionsstärke. Doch beides ist nicht so einfach, sorgte unter den Räten für Spannungen. Deshalb hat sich die Stadtverwaltung vor allem während der dramatischen Lage im Dezember bemüht, die Sitzung recht kurz zu halten. Das soll auch am Donnerstag wieder der Fall sein.

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Eine Onlinesitzung – nicht zu verwechseln mit dem Internet-Livestream – darüber hat die Stadt nachgedacht. Doch sie steht rechtlich nicht auf sicheren Beinen. Was ist beispielsweise, wenn mitten in der Abstimmung bei einem Ratsmitglied die Technik streikt – muss die ganze Sitzung dann wiederholt werden? Auch AfD-Fraktionschef Lutz Jankus sieht das kritisch. „Sofern die Stadt die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schafft, kann sich die AfD durchaus Sitzungen als Videokonferenz vorstellen.“ Doch bislang sei das nicht geregelt – weder wie die Abstimmungen erfolgen, noch welche Plattform dafür genutzt werden dürfe.

Mundschutz während der Sitzung: Für die meisten Stadträte eine Selbstverständlichkeit - auch für Yvonne Reich von den Bürgern für Görlitz.
Mundschutz während der Sitzung: Für die meisten Stadträte eine Selbstverständlichkeit - auch für Yvonne Reich von den Bürgern für Görlitz. © Nikolai Schmidt

Einer Reduzierung der Mitgliederzahl hatte die AfD bislang widersprochen. Zum Ärger der anderen Fraktionen: „Schon während der ersten Pandemiewelle waren wir bestrebt, die Fraktionen zu verkleinern, um die Älteren zu schützen“, sagt Karsten Günther-Töpert, Fraktionschef der Bürger für Görlitz. Im Dezember regte er das im Ältestenrat erneut an – die AfD sperrte sich. Offenbar ging es um die Wahrung der Stimmenverhältnisse. „Alle weiteren Fraktionen waren bereit, die Anzahl im Stadtrat herunterzufahren, die AfD nicht.“ In der Tat scheint die AfD damit ein Problem zu haben, auch wenn sie nun einlenkt: Für die aktuelle Sitzung am Donnerstag wäre sie mit einer Verkleinerung des Rates auf jeweils zwei Drittel der Fraktionsmitglieder einverstanden – aber das gilt einmalig. Die Sächsische Gemeindeordnung spreche schließlich nicht vom Recht auf Teilnahme an Sitzungen, sondern von der Pflicht, sagt Lutz Jankus. Mit dem Tragen von Masken in den Sitzungen habe sich seine Fraktion abgefunden, so Jankus. Das Ansteckungsrisiko halte man aber für gering – aufgrund der Abstände, der Belüftung und der Regel: Wer krank ist oder Erkältungssymptome hat, kommt nicht.

Wie das Rathaus mitteilt, ist die Sitzung am Donnerstag in voller Stärke geplant. Sie kann per Livestream verfolgt werden.

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