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Grippewelle trifft Justiz

Angespannte Personalsituation im Gericht. Wachtmeister können den Eingang und Prozesse wieder nicht absichern.

Von Alexander Schneider

Die Grippewelle macht auch vor der Dresdner Justiz nicht halt. Am Mittwoch musste der Haupteingang des Landgerichts Dresden in der Lothringer Straße wieder geschlossen bleiben, weil das Personal für die Kontrollen im Eingangsbereich fehlte. Erst Ende Januar hatte sich der Hausherr, Landgerichtspräsident Martin Uebele, zu dieser drastischen Maßnahme gezwungen gesehen, weil ihm für diese Aufgaben schlicht nicht ausreichend Bedienstete zur Verfügung standen. Uebele rechtfertigte die Entscheidung damit, dass sich die Auswirkungen in Grenzen hielten. Man sei in der komfortablen Situation, dass das Justizzentrum über zwei Haupteingänge verfüge. Besucher, Schöffen und Anwälte mussten daher den Eingang des Amtsgerichts in der Roßbachstraße nutzen.

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Auch am Mittwoch blieb der Haupteingang des Landgerichts dicht, weil keine Wachtmeister für die Kontrollen an der Pforte vorhanden waren. Auch an zwei von drei Gerichtssälen fanden keine Besucher-Kontrollen statt, obwohl sie von den Vorsitzenden angeordnet worden waren. Betroffen waren die Verfahren gegen sechs Mitglieder der rechtsextremen „Freien Kameradschaft Dresden“ (FKD) vor der Staatsschutzkammer sowie ein Prozess gegen vier Angeklagte, denen Drogenhandel und Körperverletzung vorgeworfen wird.

Nur vor dem Saal im Prozess gegen fünf Angeklagte, mutmaßliche Mitglieder einer tschetschenischen Schutzgeldmafia, kontrollierte ein Bediensteter Besucher. Der Vorsitzende Richter hatte angekündigt, er werde erst mit der Hauptverhandlung fortfahren, wenn die sitzungspolizeiliche Anordnung umgesetzt sei, berichteten Verteidiger. Es ist der Prozess, in dem am Montag ein bereits inhaftierter Angeklagter von vermummten Polizeibeamten verhaftet wurde. Nach SZ-Informationen soll der Angeklagte für eine Morddrohung gegenüber einer Zeugin verantwortlich sein. Die Frau sagte am Mittwoch in dem Prozess aus.