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Könnten Parkgebühren wegfallen?

Großenhain hat 173 gebührenpflichtige Parkflächen in der Innenstadt und 782 ohne Parkschein. Trotzdem wird nach Gebührenerlass gefragt.

Einen Parkscheinautomaten gibt es auch auf der Schlossstraße in Großenhain.
Einen Parkscheinautomaten gibt es auch auf der Schlossstraße in Großenhain. © Kristin Richter

Großenhain. Wie kann man den Innenstadthändlern in der jetzigen Corona-Lage weiter helfen? Das fragte sich wohl SPD-Stadtrat Falk Terrey, als er in der jüngsten Ratssitzung die Frage zu den Parkgebühren stellte. Sein Vorschlag: Um mehr Kunden in die Innenstadt zu locken, könnte doch das Parken auf gebührenpflichtigen Plätzen die erste halbe Stunde kostenfrei sein. Der Citymanager, hieß es aus der Verwaltung, sei dazu auch mit der städtischen Verkehrsbehörde im Gespräch.

Grundsätzlich hat die Stadt in der City 173 gebührenpflichtige Parkflächen. 782 in der Innenstadt und im angrenzenden Bereich sind kostenfrei. Kostenlos parken ist also in Großenhain kein wirkliches Problem. Deshalb hatte Geschäftsbereichsleiter Matthias Schmieder auf Terreys Frage auch geantwortet, dass alles im Ermessen liegt und der Stadtrat auch die Gebührenordnung aufheben könnte. Auch die so genannte Brötchentaste sprach Schmieder an. Bislang weisen die Parkscheinautomaten in der Innenstadt diese Funktion nicht aus. Für die erste halbe Stunde fallen demnach auf den gebührenpflichtigen Parkflächen 0,50 Euro an.

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In der Stadtratssitzung am 16. Juni ist dennoch eine Beschlussvorlage zur Änderung der Parkgebührenordnung geplant. Stadtsprecherin Diana Schulze: "Es sollen die Standgebühren vom Caravan-Parkplatz ergänzend aufgenommen werden und ein Passus zu einem möglichen Erlass der Parkgebühren, z. B. die Brötchentaste."

Für die Brötchentaste spricht aus Sicht der Stadt vor allem die damit verbundene Unterstützung des lokalen Einzelhandels, was letztlich auch die Kunden- und Bürgerfreundlichkeit stärkt. Auch das Suchen nach kostenfreien Parkplätzen kann, so Befürworter, damit verringert und somit die Umwelt entlastet werden.

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Auf der anderen Seite könne angeführt werden, dass ein Parkschein dennoch gelöst und ins Auto gelegt werden muss, da sonst die Kontrollmöglichkeit nicht gegeben ist. Außerdem fallen zusätzliche Anschaffungskosten für die Nachrüstung bzw. Umprogrammierung der städtischen Parkscheinautomaten an. Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung fallen weg, Ausgaben schlagen dennoch zu Buche, beispielsweise für die Leerung, Wartung usw. Aus Sicht der Umwelt könnte man außerdem anführen, dass damit der Autoverkehr in der Innenstadt gestärkt wird, wo kurze Wege für Besorgungen beim Bäcker, beim Fleischer oder in der Apotheke eher mit dem Rad oder sogar zu Fuß erledigt werden könnten, so Stadtsprecherin Schulze. Die Entscheidungsfindung ist also voll im Gange.

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