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Ratsarbeit künftig digitaler

Papierlos wird im Gröditzer Stadtrat schon Politik gemacht. Riesa prüft die Aufzeichnung von Sitzungen. Jetzt zieht auch Großenhain nach. Aber nur teilweise.

Im Großenhainer Rathaus soll die Arbeit der Stadträte künftig digital erfolgen - aber nur für den, wer will.
Im Großenhainer Rathaus soll die Arbeit der Stadträte künftig digital erfolgen - aber nur für den, wer will. © Klaus-Dieter Brühl

Großenhain. Stadtrat Hermann Braunger (CDU) hatte es im Sommer angeregt: Die Sitzungsarbeit künftig auf digitale Information umzustellen. Viel zu viel Papier müssten die Gewählten immer mit sich rumschleppen, monierte er. Ein Blick über den Stadtrand hinaus zeigt, dass man damit anderswo schon weiter ist. Bereits seit Jahresbeginn arbeiten die Gröditzer Stadträte nach dem Motto: ankommen, aufklappen, wischen und tippen. In Riesa hält der OB digitale Sprechstunden, dort wird jetzt auch die Aufzeichnung ganzer Sitzungen geprüft. Auch in Roßwein und Leisnig in Mittelsachsen ist man auf dem Weg zur digitalen Ratsarbeit.

Immerhin schon seit vier Jahren hat auch Großenhain ein Ratsinformationssystem. Mandatsträger, also Ratsmitglieder und Ortschaftsräte, können Einladungen, Vorlagen und Sitzungsniederschriften papierlos einsehen und digital damit arbeiten. Das System SD.net bietet seit 2016 neben einem Sitzungskalender und der Download-Funktion auch die Möglichkeit, sich digitale Notizen anzulegen und etwas hervorzuheben. Zudem kann im vorhandenen Datenbestand recherchiert werden.

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Großenhain will darüber hinaus niemanden zwingen, ausschließlich mit dem Tablet oder Laptop zu arbeiten. Doch der Stadtrat fasste jetzt den Grundsatzbeschluss für ein künftiges digitales Angebot der Ratsarbeit. Dazu war die Verwaltung beauftragt worden. Wer es möchte, soll ab 2021 davon Gebrauch machen können. Die mobilen Endgeräte dazu soll sich jeder selbst zulegen. Die Stadt prüft zeitgleich Änderungen in der Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit.

Ganz auf Papier will das Rathaus aber nicht verzichten. "An einem Versand der jeweiligen Sitzungsladung sowie der Sitzungsprotokolle in Papierform wird jedoch weiterhin festgehalten", heißt es. Dabei sind die Einsparungen der Digitalisierung enorm. Eine vollständige Umstellung würde fast 6.000 Euro einsparen. Die Kosten für die Vervielfältigung und den Versand der Sitzungsladungen sowie der Protokolle sind da gar nicht eingerechnet.

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Es muss auch noch ausprobiert werden, ob das freie WLAN im Sitzungssaal eine ausreichende Internetverbindung ermöglicht. Die Vorlagen können aber dank der angebotenen App auch zuhause auf das mobile Endgerät geladen und dann ohne Internet offline genutzt werden. Wer künftig die mehr oder weniger papierlose Ratsarbeit nutzen möchte, muss sich schriftlich bei der Stadtverwaltung dazu bekennen.

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