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Großenhain

Stadt reagiert auf Schneekritik

Ein SZ-Leser hatte sich über zugeschüttete Radwege beschwert. Nun sagt die Stadt, was geht und was nicht.

Besonders schlimm war es an der Kreuzung Herrmannstraße/Meißner Straße in Großenhain.
Besonders schlimm war es an der Kreuzung Herrmannstraße/Meißner Straße in Großenhain. © privat

Großenhain. In der Dienstagsausgabe hatte sich ein SZ-Leser über mit Schnee zugeschüttete Radwege beschwert, besonders an der Kreuzung Herrmannstraße/Meißner Straße. "Laut Rechtsprechung besteht keine generelle Pflicht zum Räumen von Radwegen und ihrem Freihalten von Schnee und Eis", antwortet daraufhin die Stadt auf eine SZ-Nachfrage. Dies würde die Leistungsfähigkeit des städtischen Winterdienstes auch bei Weitem übersteigen.

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Um wichtige Radrouten befahrbar zu halten, die als verkehrswichtige Radwege betrachtet werden, hat Großenhain dennoch folgende Radwege bzw. kombinierte Geh- und Radwege in den ständigen Winterdienst-Tourenplan aufgenommen: den Geh-/Radweg Dr.-Külz-Straße vom Wohngebiet bis zur Umgehungsstraße, einschließlich des Radwegstücks der Gegenseite von der Ampel bis zur Kreisstraße. Weiterhin den Geh-/Radweg Skassa, den nach Weßnitz, den Radweg Kleinraschützer Heide an der B 98, den Geh-/Radweg Großraschützer Straße entlang der S 40 an der anbaufreien Strecke bis zum Bahnübergang. Außerdem den Gehweg (Radfahrer frei) Martin-Scheumann-Straße, den Rad-/Gehweg entlang der Straße Großenhain-Folbern sowie den Geh-/Radweg Hauptstraße bzw. Am Bahnhof in Zabeltitz entlang der Kreisstraße.

Sollte es nicht möglich sein, einen Radweg mit dem Fahrrad zu nutzen, so kann der Radfahrer auch auf die Straße ausweichen, so Stadtsprecherin Diana Schulze. Oder er sollte im eigenen Interesse absteigen und das Hindernis umlaufen. "In Anbetracht der jeweiligen Umstände scheint dies oftmals die sichere Variante, um Gefahrensituationen zu vermeiden." Grundsätzlich ist jeder Verkehrsteilnehmer verpflichtet, sich bei winterlichen Verhältnissen angemessen zu verhalten und seine Fahrweise der Witterung anzupassen.

Das „Zuschieben“ von Radwegen durch den Schnee von der Fahrbahn oder von angrenzenden Grundstücken stellt dennoch immer wieder ein Problem dar, für das es noch kein wirkliches Allheilmittel gibt. Deutlich wird dies besonders im Knotenpunkt Herrmannstraße/Meißner Straße. Auf der B 101 ist die Straßenmeisterei zuständig, die Gehwege werden durch Anliegerpflichten bedient. Der Radweg dient als Ablagerungsfläche für den Schnee vom Gehweg als auch von der Straße, der Radweg wird an dieser Stelle nicht bedient. "Der Stadtbauhof ist aus Gründen der personellen Leistungsfähigkeit und technischen Kapazität nicht in der Lage, sämtliche Radwege zu bedienen", so die Stadtsprecherin.

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Grundsätzlich sei der Straßenbaulastträger verpflichtet, den Winterdienst als Verkehrssicherungspflicht gemäß der Wichtigkeit des jeweiligen Bereiches und in Abhängigkeit seiner Leistungsfähigkeit zu realisieren. Radwege gehören demnach zur Fahrbahn, selbst wenn sie von dieser getrennt sind. Es sind keine höheren Anforderungen zu stellen als für Fahrbahnen für Autofahrer. Winterdienst ist nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen zu leisten. Die Einschätzung obliegt dem Verkehrssicherungspflichtigen. Kombinierte Geh-/Radwege sind wie Gehwege zu behandeln. "Immer steht der Schutz des schwächeren Verkehrsteilnehmers, des Fußgängers, im Vordergrund. Dies ist abgedeckt durch die Anliegerpflichten laut Satzung", teilt die Stadtverwaltung mit.

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