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Vergibt die Stadt zuviel an Fremde?

Unternehmer Thomas Proschwitz findet, dass Großenhain bei der Beschaffung des Erdtanks für die Wallanlage hätte auf einheimische Anbieter setzen können.

Der Wassertank, den die Strabag Meißen beschaffte und der in der Weber-Allee in die Erde kam.
Der Wassertank, den die Strabag Meißen beschaffte und der in der Weber-Allee in die Erde kam. © Stadtverwaltung Großenhain

Großenhain. Anfang Dezember meldete die Stadt, dass in die Wallanlage ein Erdtank eingelassen wird, der Regenwasser für die Straßenbäume speichern kann. Daraufhin beklagte Thomas Proschwitz, ehemaliger Stadtrat, die Beschaffung dieser Zisterne in der Weber-Allee. Seine Firma Clearwatec Group Deutschland UG, ein Fachunternehmen für dezentrale Entwässerung und Tiefbauprodukte, vertreibt auch solche Tanks. Der ehemalige Stadtrat forderte, einheimische Anbieter bei Vergaben vorzuziehen.

Solche Anwürfe an die Stadt sind nicht neu. Die Vergabepraxis bei Aufträgen wird immer mal wieder in Zweifel gezogen. Deshalb erbat die SZ beim Rathaus eine Auflistung, wie viele Aufträge in diesem Jahr an einheimische Firmen vergeben wurden und wie viele an Fremde. Die Frage war auch, ob und wie die Stadtverwaltung vor einer freihändigen Auftragsvergabe erkundet, ob die Lieferung auch von ortsansässigen Firmen erfolgen kann?

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Eine Aufstellung der Vergaben war aus Kapazitätsgründen zeitnah nicht möglich, so Stadtsprecherin Diana Schulze. Doch sie verweist auf die grundsätzliche Vergabe von (Bau-)Leistungen nach den geltenden Rechtsnormen, so nach Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) oder Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL). Bei Ausschreibungen sei es demnach nicht gestattet, detaillierte Vorgaben zum Beispiel für einen ganz bestimmten Hersteller oder ein ganz bestimmtes Produkt zu machen.

Schulze: "Wenn sich eine (Bau-)Firma für eine städtische Ausschreibung interessiert und für ausgeschriebene Lose ein Gebot abgeben möchte, so stellt sie ihr Angebot „als Gesamtpaket“ zusammen und wählt dabei die geeignetsten bzw. günstigsten etc. Materialien/Produkte gemäß Leistungsverzeichnis aus." Die Bieter-Firmen, die sich bewerben, können dabei unter ihren Lieferanten frei wählen. Städtische Vergaben können beispielweise auf der Großenhainer Homepage oder über einschlägige Onlinevergabe-Plattformen wie eVergabe eingesehen werden.

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Das Entwässerungssystem auf der Carl-Maria-von-Weber-Allee sei Bestandteil des Loses eins „Tief- und Landschaftsbauarbeiten“. Den Auftrag dazu hatte der Stadtrat am 16. September an die Firma Strabag vergeben. Ein bewusster Ausschluss einer einheimischen Firma liegt damit also nicht vor.

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