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Wenn der Blitzer falsch blitzt

Das Großenhainer Fahrzeug gegen Raser macht offenbar Fehler wie andere solche mobilen Messgeräte auch. Was hat das für Konsequenzen?

Vorsicht Blitzer!
Vorsicht Blitzer! © Norbert Millauer

Großenhain. Stadtrat und Polizist Mario Gieb, Fraktionsvorsitzender von Gemeinsam für Großenhain (GfG), wollte es in der jüngsten Ratssitzung wissen: Was ist mit den falschen Blitzerfotos des Gerätes Leivtec XV 3, die durch die Presse gingen? Hat nicht auch die Stadt ein solches Blitzerauto im Einsatz? "Wie trifft uns das", will Mario Gieb von Matthias Schmieder vom Ordnungsamt hören.

Tatsächlich wurde dieser Blitzer-Messtechnik offensichtlich fehlerhaftes Arbeiten attestiert, und zwar von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB). Unter bestimmten Umständen, heißt es von der PTB, kann es bei dem Blitzgerät zu "unzulässigen Messwertabweichungen" kommen, Abweichungen "insbesondere auch zuungunsten des Betroffenen".

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Wie Matthias Schmieder erklärte, hat Großenhain das Fahrzeug vom Wetzlarer Hersteller nur gemietet und nicht gekauft. Das ist jetzt von Vorteil, so Schmieder. Denn die Stadt muss schon auf Rechtssicherheit setzen, wenn sie den Blitzer weiter nutzen will. Es sei jetzt Sache der Bundesländer, darüber zu entscheiden, so Schmieder im Stadtrat. In zwei Wochen wisse er mehr. Großenhain entstehen vorerst keine Kosten, weil die Herstellerfirma den Mietvertrag vorerst mit Kulanz aussetzt.

Leivtec hatte nach Bekanntwerden der Messergebnisse erst einmal die Reißleine gezogen und alle Kunden gebeten, "von weiteren amtlichen Messungen vorerst Abstand zu nehmen". Nach Veröffentlichung der finalen Prüfergebnisse der PTB wolle man sich wieder melden. Auch Großenhain hält sich daran und verwendet das Gerät vorerst nicht mehr. Alle noch nicht rechtskräftigen Ordnungswidrigkeitenverfahren, die aus Messungen mit diesem Gerätetyp resultieren, müssten demnach ruhen.

"Die noch offenen Verfahren, die auf diesem Gerätetyp basieren, sind aus meiner Sicht durch die Bußgeldstelle oder das Amtsgericht von Amts wegen einzustellen", sagt der Görlitzer Fachanwalt für Verkehrsrecht, Robby Marek. Ähnlich sieht man es auch beim ADAC. "Der Hersteller des Messgerätes ist aufgrund entlarvender Versuche von Sachverständigen in letzter Zeit immer weiter zurückgerudert", so ADAC-Vertragsanwalt Tim Küchenmeister in Dresden. Es sei festgestellt worden, dass bei bestimmten Fahrzeugoberflächen und Reflektoren an den Fahrzeugen es zu einer sogenannten "Stufenprofilmessung" gekommen ist. "Damit konnten Messwertabweichungen von bis zu elf Kilometern pro Stunde nachgewiesen werden. Da hingen oft Punkte oder sogar Fahrverbote für die Leute dran", so der Anwalt.

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Seit 2010 blitzt Großenhain selbst mobil. Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern waren dazu verpflichtet worden, selbst zu blitzen. In Sachsen betrifft das 46 Große Kreisstädte sowie 35 Städte und Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften. So dürfen im Landkreis Meißen seitdem auch Radebeul, Coswig, Meißen und Riesa blitzen. Auch Beschwerden der Bürger sollen über Standort entscheiden. Gleichzeitig misst die Stadt mit einem anonymen mobilen Gerät Geschwindigkeiten. So sollen Raserstrecken herausgefiltert werden.

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