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Verkehr: Skassaer Geduldsfaden ist dünn

Rathaus und Lasuv spielen sich in der Verantwortung den schwarzen Peter zu. Ergebnis: Seit fast zwei Jahren ist nichts Greifbares passiert.

Bis vor ein paar Tagen sollte der "Smiley" am Skassaer Ortseingang aus Richtung Großenhain vor Raserei warnen. "An dieser Stelle bringt er nix", sagten Anwohner. Jetzt wurde das Gerät umplatziert.
Bis vor ein paar Tagen sollte der "Smiley" am Skassaer Ortseingang aus Richtung Großenhain vor Raserei warnen. "An dieser Stelle bringt er nix", sagten Anwohner. Jetzt wurde das Gerät umplatziert. © Norbert Millauer

Großenhain. Den Smiley-Geschwindigkeitswarner im Ortsteil Skassa haben Großenhains Stadtväter letzte Woche mal wieder umplatzieren lassen. Jetzt steht er wieder in der 30er Zone in Richtung Weißig, in der berüchtigten S-Kurve, die schon so manchen Lkw-Rutscher in die dortigen Grundstücke mit sich brachte. Vorher stand der nett gemeinte Hinweis am anderen Ortseingang - aus Richtung Kaufland. "Die Anlage ist nicht gewinnbringend", so Jens Lotzmann zur jüngsten Ortschaftsratssitzung - und das meinte er wohl nicht finanziell. Denn: Wo der "Smiley" bisher stand, war er schnell auszumachen, löste allerdings erst aus, wenn der Autofahrer schon so gut wie vorbei war.

Seit vielen Jahren setzen sich engagierte Skassaer dafür ein, dass die Staatsstraße durchs Dorf sozusagen begradigt wird und zwischen Großenhain und Skassa einen Radweg bekommt. Doch Ortschaftsrat Jens Lotzmann hat das Gefühl: In Sachen S-Kurve "ruht es". Und bezüglich des Radweges fragt er: "Was läuft da?"

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"Wir sind kurz vor der Einleitung eines Planfeststellungverfahrens", entgegnet Bürgermeister Tilo Hönicke. Es sei "jede Menge Bewegung", ergänzt er. Das Problem scheint zu sein: Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) und die Stadtverwaltung wollen wahrscheinlich ein Optimum - aber über die Zuständigkeiten schiebt man sich den schwarzen Peter zu. "Der derzeitige Planungsstand befindet sich in der Phase der Voruntersuchung. Da es sich um eine Staatsstraße handelt, ist es erforderlich, die Planungen in jedem Schritt mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Straßenbaulastträger abzustimmen", heißt es da auf SZ-Anfrage aus dem Rathaus der Röderstadt. Nach abschließender Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und entsprechender Anpassung der Fachplanung erfolge die Zustimmung zur Vorzugsvariante. "Nach Festlegung der Vorzugsvariante schließt sich die Leistungsphase der Entwurfsplanung an." Alles andere, so die Verlautbarung, sei Lasuv-Sache.

Bestes Amtsdeutsch. Das Lasuv legt nochmal drauf: "Auf der Grundlage einer Vereinbarung vom 17. Mai/20. Juni 2017 liegt die Verantwortung für die Planung des Gemeinschaftsvorhabens bei der Stadt Großenhain, wobei die Niederlassung Meißen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr regelmäßig in die laufenden Prozesse eingebunden wird", so Franz Grossmann von der Lasuv-Pressestelle.

In Großenhain geht der schwarze Peter zurück an die Landesbehörde. "Grundsätzlich ist es eine Aufgabe des Lasuv, da es sich um eine Staatsstraße handelt", so Rathaussprecherin Diana Schulze. Allerdings habe die Stadt die Planungsleistungen übernommen, "weil das Lasuv zwar die Erfordernisse bestätigt, aber gleichzeitig darauf hingewiesen hatte, dass es personell selbst nicht in der Lage wäre, diese Maßnahme zu planen und durchzuführen".

Derzeit sei der gesamte Prozess in der Phase der Voruntersuchung. Stadt, Lasuv und das Planungsbüro würden sich derzeit planerisch, terminlich und bautechnisch immer wieder abstimmen. Das laufe derzeit, "und das meinte Herr Hönicke mit ,Bewegung'", so Diana Schulze. "Wir befinden uns in der Voruntersuchung."

Wenn diese Planungen abgeschlossen seien, entscheide aber das Lasuv über das weitere Verfahren - also die Planfeststellung sowie Plangenehmigung. "Im Moment ist das eigentliche Verfahren durch den Freistaat noch gar nicht eröffnet", erklärt die Stadtsprecherin.

Das wird den Skassaern, insbesondere den Anwohnern an der Staatsstraße 40 sowie den Eltern mit schulpflichtigen Kindern, sicher nicht gefallen. Nachdem 2019 ein stationärer Blitzer im Dorf vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt, dafür eine Forcierung des Verfahrens um Radweg um Straßen-"Begradigung" zugesagt wurde, stehen sie knapp zwei Jahre danach noch immer mit leeren Händen da.

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