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Stiller Protest auf dem Hauptmarkt

Die Teilnehmer trafen sich in Großenhain am Weihnachtsbaum. Erstmals bekennt sich die AfD als Mitinitiator und kündigt weitere Aktionen an.

Abendliche Idylle herrscht rund um den Weihnachtsbaum auf dem Großenhainer Hauptmarkt. Rund um die Nordmanntanne trafen sich zu Wochenanfang Teilnehmer zum stillen Protest.
Abendliche Idylle herrscht rund um den Weihnachtsbaum auf dem Großenhainer Hauptmarkt. Rund um die Nordmanntanne trafen sich zu Wochenanfang Teilnehmer zum stillen Protest. © Thomas Riemer

Großenhain. Es ist der schönste und einer der sensibelsten Plätze, den es in Großenhain gibt. Der Hauptmarkt, der seit anderthalb Wochen mit dem Aufstellen und Schmücken des Weihnachtsbaumes dem Stadtzentrum zu zusätzlichem Glanz verhilft.

Die 14 Meter hohe Nordmanntanne dient nunmehr auch den Teilnehmern des sogenannten stillen Protestes als Mittelpunkt. Am Montag und Dienstag trafen sich jeweils reichlich 30 Menschen, die sich mit Lichtern rund um den Baum postierten - den Mindestabstand von zwei Metern einhaltend.

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Wer zum stillen Protest aufgerufen hat, blieb zumindest am Montag unklar. Bei Facebook hatte sich lediglich ein Aufruf verbreitet, in dem zum "Widerstand" um 19 Uhr auf "Marktplatz oder Kirche" eingeladen wurde. Absender unbekannt.

Tags darauf bekannte sich die Stadtratsfraktion Großenhain der AfD auf ihrer Facebook-Seite ausdrücklich. "Wir dürfen unsere Freiheitsrechte nicht weiter einschränken lassen! Mit dem Bevölkerungsschutzgesetz wird nicht nur der Parlamentarismus ausgehebelt, es ist auch der Versuch, den seit Monaten fortwährenden Rechtsbruch per Gesetz zu legitimieren und sich so vor Klagen zu schützen", heißt es dort. Und an anderer Stelle: "Deswegen: Auch am Dienstag gleiche Stelle, gleiche Uhrzeit. Wir sehen uns."

Als offizielle Kundgebung oder Demonstration waren beide Aktionen vorab nicht angemeldet worden. Das bestätigte eine Sprecherin des Meißner Landratsamtes auf Anfrage der SZ. Gleiches gilt für eine Demonstration von Mitgliedern und Sympathisanten der AfD am Rande der Dresdner Kreuzung vom Dienstag. Mit drei Plakaten wollten die Teilnehmer ihre Anliegen deutlich machen. Mario Beger, Fraktionsvorsitzender der Partei im Stadtrat und Landtagsabgeordneter, sagte am Donnerstag, dass dies eine spontan organisierte Aktion gewesen sei.

Für Freitag ist im Landratsamt Meißen ein Antrag auf eine Demonstration in Großenhain gestellt worden. Initiator ist nach Auskunft der Behörde eine Einzelperson. Mario Beger bestätigte auf SZ-Anfrage, dass die AfD an drei Stellen entlang stark befahrener Straßen mit Plakaten auf die vermeintlichen Folgen des neuen Infektionsschutzgesetzes hinweisen will, das am Mittwoch von Bundestag und Bundesrat mehrheitlich bestätigt worden war. Allerdings lag bis Donnerstag noch keine Genehmigung für die Aktion seitens des Kreisordnungsamtes vor.

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Für die Großenhainer Polizei gab es am Montag und Dienstag keine Anlässe zum Eingreifen, da die Vorschriften zum Mindestabstand eingehalten und kein Spaziergang der Teilnehmer abzusehen war. Anders in Riesa: Dort hatten die Beamten des Polizeireviers am Montag einen "Spaziergang" von rund 50 Protestlern unterbunden. Der Grund: Laut geltender Corona-Schutzverordnung müssen Versammlungen ortsfest stattfinden. Verstöße dagegen würden als Ordnungswidrigkeit betrachtet. Als sich der Protest dennoch auf den Weg machte, wurde er nach rund 150 Metern von den Beamten gestoppt - verbunden mit der Mahnung, sich an Mindestabstand und Maskenpflicht zu halten.

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