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„Großreinemachen“ in Polens Medien

Personal in den Chefetagen von Fernsehen und Rundfunk wurde ausgetauscht; den Redakteuren droht bald die Kündigung.

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Von Paul Flückiger, SZ-Korrespondent in Warschau

Er war der Liebling (fast) aller Polinnen. „25 Jahre bei der Tagesschau, ich danke für diese tollen Jahre und sage auf Wiedersehen!“, schrieb Fernsehsprecher Piotr Krasko auf Twitter. Da war den Polen klar, dass sie ihn zum letzten Mal am TVP1 gesehen hatten. Am Freitag nämlich hatte die Regierung den rechtskonservativen Journalisten und Politiker Jacek Kurski (PiS) zum Chef des Polnischen Staatsfernsehens ernannt. Kurski war bisher verantwortlich für ein paar brutale PiS-Wahlkampagnen. Krasko wiederum wurde in regierungsnahen Medien seit Monaten schon zum Abschuss freigegeben.

Die neue politische Kultur in Polen illustriert ein Kommentar von Piotr Lisewicz in der PiS-Parteizeitung Gazeta Polska. Krasko habe sich als „antipolnischer Lügner“ gezeigt, kein PiS-Entscheid sei demokratisch besser legitimiert als sein Rausschmiss und der „seiner Klone“, schreibt der rechte Publizist. Vorzuwerfen hat er Krasko das Fehlen einer journalistischen Recherche über die wahren Gründe der Flugzeugkatastrophe von Smolensk. Die Gazeta Polska weiß schon lange, dass es damals zu einem russischen Anschlag auf die Präsidentenmaschine kam, vermutlich unter Mithilfe des damaligen Premiers und heutigen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Stattdessen, so Lisewicz, hätte das Staatsfernsehen TVP jene Journalisten ausgelacht, die darüber geschrieben hätten.

Wie Krasko ergeht es derzeit Dutzenden bekannten Gesichtern und Stimmen im polnischen Staatsfernsehen und -radio. Das Personal in den Chefetagen wird ausgetauscht; den einfachen Redakteuren und Sprechern soll es im Sommer an den Kragen gehen. Bis dahin will die PiS-Mehrheit im Parlament das sogenannte „große Mediengesetz“ verabschieden. Es soll die Belegschaft beider Sendeanstalten mit allen zwei Dutzend Regionalsendern auf die neuen Zielsetzungen verpflichten. Die Arbeitsverträge erlöschen, wenn Staatspräsident Andrzej Duda (PiS) die Gesetzesnovelle unterschreibt. Nur verlässliche Redakteure sollen danach wieder eingestellt werden.