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Bautzen

Grüne Fragestunde auf dem Kornmarkt

Etwa 200 Menschen kamen am Montagabend zur Debatte mit Partei-Chef Robert Habeck in Bautzen.

Wahlkampf auf dem Kornmarkt in Bautzen: Grünen-Chef Robert Habeck.
Wahlkampf auf dem Kornmarkt in Bautzen: Grünen-Chef Robert Habeck. © Steffen Unger

Bautzen. Eine kleine Bühne, links und rechts Banner und Plakate - und etwa 200 Zuschauer auf den Bänken davor. Das Bild, das sich am Montagabend auf dem Bautzener Kornmarkt bot, war beides: gewohnt und ungewohnt zugleich. Gewohnt, weil auf dem Platz unterm Reichenturm regelmäßig politische Veranstaltungen stattfinden. Erst vor wenigen Tagen hatte sich dort die AfD zur Wahlkundgebung mit Bundessprecher Alexander Gauland versammelt.

Ungewohnt war es, weil sich dieses Mal die Grünen auf dem Kornmarkt präsentierten. Parteichef Robert Habeck und Spitzenkandidat Wolfram Günther warben um Stimmen zur Landtagswahl. Erstmals wählte der Bautzener Stadtverband dafür eine größere öffentliche Form. „Normalerweise haben wir in Bautzen ja eher zweistellige Besucherzahlen“, sagte Wolfram Günther.

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Zu verdanken war das große Interesse vermutlich vor allem dem prominenten Gast. Der sächsische Spitzenkandidat sah darin aber auch ein Zeichen, dass etwas in Bewegung gekommen ist: „Das ist nicht irgendeine Landtagswahl in Sachsen, sondern eine Richtungsentscheidung.“

Für Parteichef Habeck steht dabei vor allem eine Frage im Vordergrund: Wie reagiert die Politik auf den rasanten Wandel der Gesellschaft. Setzt sie auf einfache Antworten und verstärkt Unruhe und Ängste? Oder setzt sich ein Politik-Stil durch, der ein Nachdenken möglich macht, und damit die Suche nach Lösungen?

Wahlkampf auf dem Kornmarkt in Bautzen: Grünen-Chef Robert Habeck. 
Wahlkampf auf dem Kornmarkt in Bautzen: Grünen-Chef Robert Habeck.  © Steffen Unger

Ein Beispiel dafür sollte nach dem Willen der Grünen auch der Abend in Bautzen geben. Habeck und Günther verzichteten deshalb auf längere Reden. Stattdessen konnten die Besucher fast 90 Minuten lang Fragen an beide Politiker stellen. Allzu kritisch ging es dabei jedoch nicht zu. Die meisten Zuschauer waren offenbar aus Sympathie gekommen.

Mehrfach nachgehakt wurde allerdings zum Thema Energie-Wende: Wie kann Deutschland ohne Atomstrom und Kohle seinen Energiebedarf decken? Reichen die erneuerbaren Energien für die Versorgung einer Industrienation überhaupt aus, wollten die Fragesteller wissen. Beides sei wichtig, antwortete Robert Habeck, man müsse die erneuerbaren Energien ausbauen und die Versorgungssicherheit gewährleisten. Das gelinge aber nur, wenn man das Problem jetzt anpacke und die Lösung nicht in die Zukunft verschiebe.

Genau diesen Fehler aber habe man in Sachsen viel zu lange gemacht, warf Wolfram Günther der Landesregierung vor. „Noch bis vor einem Jahr hat man hier doch bestritten, dass der Kohleausstieg tatsächlich kommt. Deshalb sind die Umbrüche jetzt härter.“

"Nicht das Klischee von Sachsen"

Andere Akzente wollen die Grünen auch in der Verkehrspolitik setzen. Den öffentlichen Nahverkehr stärken, mehr Verkehr auf die Schiene bringen, bessere Bedingungen für Fußgänger, nannte Wolfram Günther als Stichworte. Abgelehnt wird durch die Grünen das neue sächsische Polizeigesetz. „Dagegen werden wir klagen.“ Die Polizei in Sachsen brauche nicht mehr Befugnisse, sondern mehr Personal.

In der Bildungspolitik sprach sich Günther für die Möglichkeit der Gemeinschaftsschule aus, an der Kinder bis zur 6. Klasse gemeinsam lernen. Man müsse sich über die Spaltung der Gesellschaft nicht wundern, wenn sich die Lebenswege der Kinder bereits nach der vierten Klasse trennen, so sein Argument.

Wirklich neu sind all diese Themen nicht. Dennoch hoffen die Grünen am 1. September auf ein besseres Ergebnis als vor fünf Jahren. Nur 5,7 Prozent der Wähler in Sachsen stimmten damals für die Öko-Partei. Doch die Stimmung sei im Wandel, sagte Robert Habeck am Ende seines Auftritts auf dem Kornmarkt. „Was ich derzeit im Wahlkampf erlebe, ist nicht das Klischee von Ostdeutschland, von Sachsen oder Bautzen, sondern Neugier, Fragen, Kritik, und große Bereitschaft, uns zuzuhören.“

Wolfram Günther ist Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl in Sachsen.
Wolfram Günther ist Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl in Sachsen. © Steffen Unger