merken

Grüne fordern Arbeit statt Haft

In der JVA Zeithain verbüßen zurzeit 23 Männer eine Ersatzfreiheitsstrafe. Für sie gab es keine Alternative mehr, heißt es vom Justizministerium.

© Sebastian Schultz

Von Antje Steglich

Zeithain. Die Grünen verlangen eine andere Praxis bei den Ersatzfreiheitsstrafen. Sie werden im Gefängnis abgesessen, wenn Betroffene Geldstrafen nicht begleichen können. Wenn man diese Leute für ein paar Wochen oder Monate wegsperre, lasse sich in der Kürze der Zeit auch keine Resozialisierung erreichen, machte die Abgeordnete Katja Meier am Rande einer Landtagssitzung in Dresden geltend. Die Grünen fordern die Landesregierung unter anderem dazu auf, sich auf der Justizministerkonferenz für eine Vermeidung der Ersatzfreiheitsstrafen einzusetzen.

Anzeige
Lost im Karrieredschungel
Lost im Karrieredschungel

Abitur, Ausbildung oder Studium in Dresden machen? Die AFBB, die AWV und die FHD laden zum Online-Infotag ein!

Den Grünen zufolge könnten durch eine Vermeidung dieser Praxis jährlich etwa zwölf Millionen Euro eingespart werden. Katja Meier erinnerte zudem an die vollen Gefängnisse in Sachsen, die eine deutliche Entlastung brauchten. Derzeit würden etwa 350 Menschen im Freistaat eine solche Strafe verbüßen: „Das sind immerhin zehn Prozent aller Gefangenen“, sagte die Parlamentarierin. Rein rechnerisch sei eine ganze Justizvollzugsanstalt wie die in Zeithain damit befasst. Meier empfiehlt als mögliche Alternativen Ratenzahlungen oder gemeinnützige Arbeit. „Diese Menschen gehören nicht ins Gefängnis“, sagte Meier. Schließlich hätten die Gerichte sie zu einer Geldstrafe und nicht zu einer Haftstrafe verurteilt.

115 000 Tage Gefängnis gespart

Die Grünen-Abgeordnete liegt dabei mit ihrer Meinung nicht weit weg vom Justizministerium. Diese hat schon vor vielen Jahren das Programm „Schwitzen statt sitzen“ ins Leben gerufen. Es gibt laut Ministeriumssprecher Jörg Herold also nicht nur die Möglichkeit, eine vom Gericht verhängte Geldstrafe in Raten zu bezahlen, sondern auch durch gemeinnützige Arbeit abzuleisten. Sachsenweit gebe es dafür 3 600 Stellen, im vergangenen Jahren wurden durch das Programm knapp 115 000 Tage Gefängnis eingespart.

Allerdings gebe es auch die „hartnäckigen Fälle“, die weder die Geldstrafe zahlen noch die Arbeit ableisten wollen. Ultimo Ratio wäre in diesen Fällen die Ersatzfreiheitsstrafe, so Jörg Herold. Eine echte Alternative dazu sieht er nicht. In Zeithain verbüßen zurzeit 23 Männer eine Ersatzfreiheitsstrafe. Insgesamt sitzen dort 390 Häftlinge ein. (SZ/ste, dpa)