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Sachsen

Grünen-Fraktion steht vor Führungswechsel

An die Spitze soll nun wieder eine Frau rücken. Allein-Chefin bleibt sie aber nur für kurze Zeit.

Bald neues Chefduo? Franziska Schubert und Valentin Lippmann.
Bald neues Chefduo? Franziska Schubert und Valentin Lippmann. © PR

Nachdem die Grünen seit Dezember vergangenen Jahres erstmals mit zwei Ministern in einer sächsischen Staatsregierung vertreten sind, stellt sich nun ihre Landtagsfraktion personell neu auf.

Am 28. Januar will die zwölfköpfige Fraktion einen neuen Vorstand wählen, nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Wolfram Günther in dieser Woche diesen Chefposten aufgegeben hat und in den nächsten Tagen auch sein Landtagsmandat zurückgeben will. Günther ist seit Kurzem neuer Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft und damit Mitglied der Koalitionsregierung aus CDU, Grünen und SPD. Bei den Grünen ist es üblich, in solchen Fällen zwischen Regierungsamt und Abgeordnetenmandat zu trennen, also nicht gleichzeitig beide Posten zu besetzen.

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Als seine Nachfolgerin für den Fraktionsvorsitz wird Ende Januar die aus der Lausitz stammende Abgeordnete Franziska Schubert antreten. Die Finanzpolitikerin war einer größeren Öffentlichkeit bekannt geworden, als sie sich im Sommer 2019 als OB-Kandidatin der Grünen in Görlitz zugunsten des späteren Wahlsiegers Octavian Ursu (CDU) in der zweiten Runde zurückzog, um nicht durch eine Zersplitterung der Wählerstimmen dem örtlichen AfD-Kandidaten zu einem Erfolg zu verhelfen. Die 37-Jährige bestätigte der SZ, dass sie für den Posten der Fraktionsvorsitzenden kandidieren will. Sie habe gerade in den vergangenen beiden Jahren viele Erfahrungen gesammelt, fühle sich auch fachpolitisch sattelfest und möchte künftig die Verantwortung für die Fraktion und die Zusammenarbeit mit den Ministern der Grünen übernehmen. „Das traue ich mir zu und möchte ich gern machen.“

Ein Mitbewerber um den Chefposten ist nicht in Sicht. Ein möglicher Kandidat, der Vize-Fraktionschef und parlamentarische Geschäftsführer Valentin Lippmann, sagte auf Anfrage, er stehe nicht zur Verfügung. Schuberts Wahl gilt damit als sicher.

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Allerdings könnte sie bereits im Herbst einen Co-Vorsitzenden bekommen, da nach der neuen Geschäftsordnung des Landtages künftig eine Doppelspitze in den Fraktionen erlaubt ist. Wenn diese Variante – absehbar bis zum Sommer – rechtssicher im sächsischen Abgeordnetengesetz verankert ist, wollen die Grünen bei einer Neuwahl diese Doppel-Option nutzen. Ob Lippmann dann für eines der beiden Chefämter in der Fraktion antritt, lässt er noch offen. 

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