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Harte Debatte um Werbetafeln

Die Dippser Stadträte korrigieren die Ablehnung eines Bauantrags. Das Landratsamt hat dabei kräftig mitgeholfen.

Mit sechs gegen drei Stimmen befürwortete der Stadtrat den Bau einer Werbetafel. © Symbolbild: dpa

Eine geplante Werbetafel mit Beleuchtung auf der Höhe der ehemaligen Gaststätte Frankenmühle im Dippoldiswalder Ortsteil Ulberndorf beschäftigt die Ortschafts- und Stadträte seit Monaten. Nun hat der Technische Ausschuss am Mittwoch das Vorhaben nach harter Debatte mit sechs gegen drei Stimmen befürwortet.

Der Ausschuss hat den Bauantrag im vergangenen Dezember schon einmal abgelehnt. Aber das Bauamt im Landratsamt war mit der Begründung nicht zufrieden. Die Dippoldiswalder Argumente waren, dass die Werbetafel das Ortsbild verunstalte und die Sicht auf ortsbildprägende Gebäude behindere. Das einzige Gebäude, auf das die Sicht beeinträchtigt wird, ist die Frankenmühle. Ob die aber ortsbildprägend ist, daran gab es selbst in der Ausschusssitzung leise Zweifel.

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Peter Antoniewski, der Baubeigeordnete, erklärte noch einmal die Rechtslage. Ein solcher Bauantrag muss geprüft werden, ob er den rechtlichen Vorgaben entspricht. „Es geht dabei nicht um Ästhetik oder ob etwas schick ist, sondern um die Abstände, Ausmaße oder Sichtachsen“, sagte er. Nach diesen Maßstäben ist die geplante Werbetafel zulässig. Dem folgten schließlich auch die Stadträte im Ausschuss.

Sie hatten in derselben Sitzung schon erfahren, dass eine andere Entscheidung von ihnen vom Landratsamt gekippt worden ist. Sie hatten eine Werbeanlage in der Altenberger Straße in Schmiedeberg abgelehnt. Eine Baugenehmigung gab es trotzdem. Die Dippoldiswalder Entscheidung war offensichtlich nicht fundiert genug. Antoniewski warnte die Stadträte auch, dass die Stadt mit solchen Entscheidungen, die nicht rechtlich fundiert sind, keinen guten Eindruck hinterlässt.

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