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Hartmut Vorjohann bleibt

Statt Finanzen heißt das neue Ressort des Bürgermeisters ab 2017 Bildung. Die Kandidatur hat einen Machtkampf in der CDU ausgelöst und einige demontiert.

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© Steffen Füssel

Von Andreas Weller

Dresden.Es ist schon ein mittleres Beben innerhalb der CDU: Im Februar hatten Parteichef Christian Hartmann, Fraktionschef Jan Donhauser und der komplette Vorstand der CDU den Chef der Sächsischen Bildungsagentur, Béla Bélafi, als Bildungsbürgermeister vorgeschlagen. Jetzt hat die Fraktion eindeutig gegen ihn gestimmt.

Bela Belafi bleibt Direktor der Sächsischen Bildungsagentur.
Bela Belafi bleibt Direktor der Sächsischen Bildungsagentur.

Der Posten wird neu geschaffen. Durch das Ende der Amtszeit von Hartmut Vorjohann als Finanzbürgermeister gibt es Umstrukturierungen. Peter Lames (SPD) übernimmt die Finanzen. Mit dem neuen Ressort sollen alle Bildungsthemen von Kitas über das Jugendamt mit der Jugendhilfe bis Schulen zusammengefasst werden.

Laut einer Absprache zwischen der Stadtratsmehrheit aus Linken, Grünen, und SPD und auf der anderen Seite der CDU, hat Letztere das Vorschlagsrecht für den Posten. Eigentlich schien alles auf Bélafi zuzulaufen. Im Juli wurde dann bekannt, dass Vorjohann sich auch auf die Stelle bewirbt.

In der CDU-Stadtratsfraktion gab es sofort Unterstützer. Nach einer Vorstellungsrunde am vergangenen Donnerstag kam nun der Donnerschlag: 14 der 21 CDU-Räte stimmten für Vorjohann, nur sieben für Bélafi.

Damit ist Bélafi verbrannt, bleibt Direktor der Bildungsagentur. „Ich bin enttäuscht“, sagte dieser auf SZ-Anfrage. Aber er sei froh, dass es nun eine Entscheidung gebe. Ob er als Person dadurch beschädigt ist, sei schwierig einzuschätzen, antwortete Bélafi etwas ausweichend: „Aber es ist ein harter Schlag.“

Zumal die Bewerbung, nachdem ihn hochrangige CDU-Vertreter darum gebeten haben, eine Herzensangelegenheit für ihn gewesen sei. Bildung auf kommunaler Ebene in der Heimatstadt, das hätte für ihn genau gepasst.

Doch die klare Mehrheit der CDU-Räte wollte den erfahrenen Bürgermeister Vorjohann behalten, wenn auch in einer völlig neuen Rolle. „Für mich ist das Ergebnis überraschend“, so deren Chef Donhauser. Vorjohann sei ein guter Kandidat, Bélafi aber eben ein Bildungsexperte.

Noch deutlicher wird Parteichef Hartmann: „Béla Bélafi ist für mich nach wie vor der geeignetere Kandidat. Aber diese Entscheidung steht der Fraktion zu und ich trage sie mit.“ Im Bereich Bildung gehe es nicht nur um den Bau von Schulen und Kitas, sondern auch um pädagogische Ausrichtungen und bei den ständig steigenden Kosten in der Jugendhilfe Lösungen zu finden. „Ich traue Hartmut Vorjohann zu, dass er sich da einarbeitet“, so Donhauser. Er werde ihn auf jeden Fall im November mitwählen.

Dann muss sich Vorjohann, der für eine Stellungnahme nicht erreichbar war, dem gesamten Stadtrat stellen. „Ich erwarte, dass die Mehrheit ihn mitwählt“, sagt Donhauser mit Blick auf Rot-Grün-Rot. „Alles andere wäre unfair. In der CDU waren deren Kandidaten auch nicht unumstritten.“

Donhauser hat nach der Abstimmung in der CDU gleich eine Art Vertrauensfrage gestellt. Da Bélafi auch sein Vorschlag war, wollte er wissen, ob jemand Probleme mit ihm als Chef habe. Er bekam keine Antwort. „Ich bleibe Fraktionsvorsitzender“, erklärte er. Aber die Fraktion folgt ihm nicht zum ersten Mal nicht. Auch für Hartmann ist es eine Schlappe. Bélafi gratulierte Vorjohann und wünschte viel Erfolg.