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Auf Zwangsräumung spekuliert?

Für die geplante Sanierung hätte der Eigentümer des Hochhauses am Pirnaischen Platz die Bewohner selbst rauswerfen müssen.

© Sven Ellger

Dresden. Um die Mieter herumzubauen, sei nicht optimal, hatte Stefan Stift vor Kurzem gesagt. Er plant die Hochhaussanierung am Pirnaischen Platz und durfte in den letzten Wochen aus der Presse erfahren, dass viele Bewohner den 14-Geschosser nicht verlassen wollen. Nun hat die Bauaufsicht verfügt, dass das Haus bis Ende Februar geräumt werden muss – wegen gravierender Brandschutzmängel. Hat es der Eigentümer darauf angelegt, um den Mietern nicht selbst kündigen zu müssen? Nein, behauptet Stift. Die Probleme hätten nicht provisorisch gelöst werden können, also noch vor der Sanierung. „Ich kann nicht einfach zwei Treppenhäuser links und rechts als Übergangslösung anbauen“, so der Projektentwickler. Die Stadt hatte bemängelt, dass es nur ein Fluchttreppenhaus gibt. Und dieses wäre so marode, dass sich ein Feuer darin rasch ausbreiten kann.

Neue Einblicke ins umstrittene Hochhaus

Acht Jahre habe der vorherige Eigentümer nichts am Haus gemacht, sagt Stift. Nun stehe man vor diesem Erbe. Der Brand im Mai habe die Stadt aufgeschreckt und der Hochhausbrand in London einen Monat später wohl den Ausschlag gegeben, die weitere Nutzung zu untersagen. Rund 40 Mietparteien sind betroffen. Der Eigentümer ist jetzt in der Pflicht, neue Unterkünfte für sie zu finden. Anfang Oktober habe Stift, der die Vermietergesellschaft Creo 7 vertritt, einen Termin im Sozialamt. Dort sei ihm bereits Hilfe bei der Wohnungssuche zugesichert worden. An den Sanierungsplänen halte die Creo 7 fest. Allerdings sei man noch nicht so weit, dass der Bauantrag eingereicht werden kann.

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Obwohl die Stadtverwaltung offenbar ein potenzielles Risiko für einen Hochhausbrand sieht und die Weihnachtszeit mit vielen Kerzen bevorsteht, will sie das Gebäude nicht sofort räumen lassen, wie es in Dortmund passiert ist. Es sei eine Frage der Verhältnismäßigkeit, sagt Doris Oser, die persönliche Referentin des Baubürgermeisters. Der Eigentümer müsste sich um Ersatzwohnungen bemühen, die Mieter ihren Umzug vorbereiten. Unter Würdigung aller Umstände sei die Frist als angemessen erachtet worden. Oser betont, dass die Stadt überhaupt eine Entscheidung getroffen hat, und nicht weitere Aufforderungsschreiben an die Eigentümer schicken wird. „Wir wollten nicht länger warten.“

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Auf Verständnis stößt die Entscheidung bei Grünen-Stadtrat Thomas Löser. Die Sicherheit der Bewohner habe Priorität. Einen Abriss lehnt er ab. „Wir sollten den Eigentümer bestärken, das Gebäude zu sanieren, damit das sogenannte ‚Assihochhaus‘ seinen schlechten Ruf verliert.“ (SZ/sr)