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Hat Pegida noch eine Zukunft?

Von ihrer zweiten Spaltung wird sich die Bürgerbewegung wohl nicht mehr erholen – vier mögliche Szenarien.

© dpa

Ulrich Wolf

Das Schauspiel um die Implosion der Pegida-Bewegung setzt sich fort. Die bisherigen Führungsfiguren Lutz Bachmann und Tatjana Festerling schlagen im Internet verbal aufeinander ein. Sie bezichtigen sich gegenseitig der Lüge und deuten an, der jeweils andere werde vom Verfassungsschutz bezahlt. Auch die Anhänger der jeweiligen Lager belegen sich mit Vorwürfen. Neutrale Pegida-Sympathisanten reagieren fassungslos. Zudem gerät der Umgang mit Spenden immer stärker in den Fokus. Die im Oktober 2014 von Bachmann gegründete Bürgerbewegung steckt in ihrer schwersten Krise. Auf der Homepage von Festerling heißt es: „Pegida – so scheint’s – ist eh fast Schnee von gestern.“ Dafür sprechen in der Tat einige Szenarien.

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Erst schmiss er Kathrin Oertel (r.) raus, ...
Erst schmiss er Kathrin Oertel (r.) raus, ... © SZ
... nun folgte Tatjana Festerling (r.). So langsam wird es einsam um den 43-Jährigen.
... nun folgte Tatjana Festerling (r.). So langsam wird es einsam um den 43-Jährigen. © SZ

Szenario 1: Bürgerbewegung unter Bachmann

Nach der Trennung von Festerling hat die Bewegung eine zwar radikale, aber charismatische Anführerin verloren. Als Gesichter bleiben lediglich Bachmann und sein Vize Siegfried Däbritz. Der Meißener ist der intellektuell fähigste Kopf im Pegida-Team, rhetorische Fertigkeiten aber fehlen ihm. Der Dresdner Politologe Werner Patzelt schreibt in seiner jüngsten Studie, die Anführer Pegidas seien „politisch nicht sonderlich begabt“. Schon mit der Führung eines Vereins sind sie überfordert. Sie haben es bislang nicht geschafft, den im Dezember 2014 gegründeten ersten Pegida-Verein aufzulösen. Formal gehört etwa Kathrin Oertel immer noch zu Pegida. Für den im März 2015 gegründeten Förderverein gab es zahlreiche Anträge auf Mitgliedschaft. Nun offenbaren im Internet viele Patrioten ihren Frust darüber, dass sie darauf keine Antwort erhalten hätten. Wie viele Mitglieder der Förderverein tatsächlich hat, darüber schweigt sich Pegida aus. Ebenso verhält es sich mit den Finanzen. Kassierer des Vereins ist der 44-jährige Dresdner Stephan Baumann. Ob etwa Bachmann damit seinen Lebensunterhalt finanziere, will ein Pegida-Spaziergänger wissen. „Da täuschst du dich“, ist der einzige Kommentar, den Baumann gemacht hat. Und ergänzt: „Davon abgesehen, ist jede Spende freiwillig.“

Diese mangelhafte Transparenz wird Bachmann mehr zu schaffen machen als der Streit mit Festerling. Seine Glaubwürdigkeit hat mehr Schaden erlitten, als durch sämtliche Medienberichte über seine kriminelle Vergangenheit zuvor. So schreibt der Mitgründer der Legida-Bewegung Jörg Hoyer aus Heidenau: „Der einzige Existenzgrund der Pegida ist für Bachmann der Spendentopf, wie er es im Januar 2015 in Leipzig Herrn Rösler und mir verkündete.“ Es ist durchaus möglich, dass an den beiden nächsten Montagen aus Neugier noch einmal mehr Menschen zu Pegida kommen als die zuletzt rund 2 500. Dann aber dürften die Teilnehmerzahlen sukzessive sinken, die Montagsdemos seltener werden und schließlich ganz aufhören. Bachmann droht ein ähnliches Schicksal wie dem ehemaligen NPD-Chef Holger Apfel, der nach Mallorca auswanderte.

Szenario 2: Pegida macht als Partei weiter

Bereits im September 2015 brachte Bachmann die Idee ins Spiel, Pegida zu einer Partei zu machen. Nun kündigte er die Gründung noch für diesen Monat an. Mit wem als Vorsitzenden? Und wo? In einer Eisdiele? Möglich ist das alles. Es gibt derzeit 116 beim Bundeswahlleiter gemeldete Parteien, darunter Kleinstparteien wie Arminius – Bund des deutschen Volkes. Welche politische Durchsetzungskraft hätte eine Pegida-Partei? Zumal es mit der AfD bereits eine schlagkräftige Patriotenpartei gibt. Nein, für knochentrockene Parteiarbeit fehlen den Organisatoren von Pegida Kraft und Rückhalt. Die Idee ist eine Nebelkerze.

Szenario 3: Festung Europa mit Festerling

Die 51-Jährige hat Schwung gebracht in die im vorigen Sommer bereits lahmende Pegida-Bewegung. Ihre Reden sind radikal, mitunter hasserfüllt. Doch sie produziert Schlagzeilen mit Ideen wie Säxit, Konsumboykott, Mistgabel-Initiative. Das kommt bei vielen Pegida-Sympathisanten gut an. Sie ist in der Lage, den Machtkampf mit Bachmann um das Pegida-Fußvolk für sich zu entscheiden. Allerdings verfügt sie nach SZ-Informationen kaum mehr über finanzielle Mittel. Zudem ist ihr Verhältnis zur AfD angespannt. Eine „neue Pegida“ unter Festerling wird eher versuchen, durch kleine, dafür aber aufsehenerregende Aktionen ihren Unmut über „das System“ zum Ausdruck zu bringen. Gelegentliche Großkundgebungen wären – bei entsprechender finanzieller Unterstützung – durchaus möglich, aber nicht regelmäßig.

Szenario 4: Die AfD springt in die Bresche

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Eine Woche nach dem Facebook-Frustpost von Edwin Wagensveld steht ein sichtlich genervter Lutz Bachmann auf der Bühne der allmontäglichen Pegida-Kundgebung in Dresden. Er schenkt seinen Fans eine Art Rechenschaftsbericht.

Ähnlich wie im Winter in Erfurt, als der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke bis zu 8 000 Menschen anlockte, könnten die Rechtspopulisten auch in Dresden versuchen, die Pegida-Spaziergänger einzufangen. In keiner anderen deutschen Großstadt ist das rechte Protestpotenzial so hoch wie in Dresden. Der patriotische Flügel der AfD steht dafür Gewehr bei Fuß. Bachmann liebäugelt nicht grundlos mit Höcke; vielleicht sieht er in ihm sogar den Erben seiner Pegida-Bewegung, um sich dann in Ruhe absetzen zu können. Doch zum Umgang mit Pegida tobt AfD-intern ein heftiger Streit. Die eher gemäßigte sächsische Landeschefin und Bundesvorsitzende Frauke Petry geht in diesem Punkt auf Kontra. Die AfD als Protestveranstalter anstelle von Pegida ist derzeit eher unwahrscheinlich.