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Heidenau: Woran ist das Linksbündnis zerbrochen?

Von Vertrauensbruch und eigenwilligen Eigenheiten ist die Rede. Die Konsequenzen des Bruchs könnten am Dienstagabend spürbar werden.

Steffen Wolf: Hatte keine Lust mehr auf Streit - hat er damit der AfD geholfen?
Steffen Wolf: Hatte keine Lust mehr auf Streit - hat er damit der AfD geholfen? © Daniel Förster

Ihr Zusammenschluss machte sie zur zweitstärksten Fraktion, ihr Bruch hilft der AfD: Als sich Linke/Grüne, SPD und Heidenauer Bürgerinitiative im Heidenauer Stadtrat zum Linksbündnis vereinigten, wurden sie zur zweitstärksten Kraft. Die sechs Stimmen waren eine mehr als die AfD-Fraktion Mitglieder hat. Nur ist das linke Bündnis zerfallen und die AfD profitiert, wie die ersten Abstimmungen zeigen. Die drei Linken und die SPD auf der einen Seite, die Räte von Grünen und Bürgerinitiative auf der anderen.

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Das können ja wohl die Linken, die das Bündnis verlassen haben, nicht beabsichtigt haben, oder? "Das nicht, aber was soll ich machen", sagt Linken-Chef Steffen Wolf etwas hilflos. Die einen hat er nach rechts verloren, steuern die Linken/SPD nun in Richtung CDU? Fragen, die sich vor der letzten Kommunalwahl vor zwei Jahren in Heidenau kaum stellten. Da gab es vier Fraktionen und jeder wusste, was er vom anderen zu halten hat. Die CDU hatte die Mehrheit und das Sagen und meistens stimmten FDP und Linke zu. Wenn nicht, waren sie sich aber auch nicht einig, sodass es doch wieder nach der CDU ging. Alle sagten ihre Meinung und am Ende standen in der Regel die Sachfragen im Mittelpunkt. Das hat sich erst mit der Wahl der AfD und nun mit der Aufsplittung geändert. Die unsicheren Stimmverhältnisse haben prinzipiell einen Vorteil. Man muss immer wieder kämpfen. Doch der Nachteil ist, sich enthaltende Stadträte oder sogar die, die nicht da sind, können durch die so wechselnden Mehrheiten Entscheidungen treffen.

Mehrheiten unverantwortlich ruiniert

Die Diskrepanzen beim Linksbündnis waren schon seit einiger Zeit zu spüren. Insbesondere Freigeist Bernhard Borchers liebäugelte immer mal mit der AfD, setzte unter anderem Sondersitzungen zum Industriepark Oberelbe mit deren Hilfe durch. Borchers und Michael Schürer von der Bürgerinitiative hätten immer öfter demokratische Grundregeln verletzt, indem sie sich nicht an Absprachen hielten, sagt Wolf. Die Folge sei ein Vertrauensverlust gewesen. Nun habe man keine Lust mehr zum Streiten gehabt und das Linksbündnis verlassen.

Während Borchers mit Sächsische.de nicht reden will, sieht Michael Schürer die Ursache für das Scheitern des Linksbündnisses bei "Politikversteher Steffen Wolf". Er habe mit seiner "eigenwilligen Eigenheit" die Mehrheiten unverantwortlich ruiniert. Schürer sieht sich als von den Bürgern gewählt und will seine erfolgreiche Arbeit weiterhin gewissenhaft fortführen. Durch die neue Wählervereinigung mit Borchers habe er auch seine Unabhängigkeit als Fraktionsvorsitzender wiedererlangt. An sonstigen Spekulationen halte er sich heraus.

Das Grüne Original

Wie lange die Fraktion von Grünen und Bürgerinitiative noch so heißt, ist die nächste Frage. Sie stellt sich, weil Bernhard Borchers bei den Grünen ausgetreten ist. Für Grünen-Kreisvorstandsmitglied Nino Haustein zeugt die Beibehaltung des Namens von einer "gewissen Unentschlossenheit zur klaren Positionierung". Das Wort Grüne ist rechtlich natürlich nicht geschützt, sodass sich verschiedene Personen, Vereinigungen und auch Fraktionen in diesem Sinne bezeichnen können. "Die Menschen in und um Heidenau werden das Original sicher erkennen können", sagt Haustein. Für Michael Schürer steht Grün für Hoffnung und Frieden in der jetzigen turbulenten Zeit. Inwiefern er den unabhängigen Borchers "bändigen" kann, steht auf einem anderen Blatt.

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"Einfacher wird es nicht", sagt Wolf. Wie schwer wird sich wahrscheinlich schon am Dienstagabend zeigen. Dann gibt es wieder einmal eine Sondersitzung, bei der es nur einen Punkt gibt: den Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Oberelbe. Der Stadtrat muss festlegen, wie die drei Heidenauer Stimmen abzugeben sind, wenn es um den Haushalt des Zweckverbandes geht. Bisher ging es immer so aus, dass sie für das Vorhaben stimmten. Doch seit der jüngsten Stadtratssitzung ist das nicht mehr so sicher. Da hatte die AfD in einer geheimen Abstimmung mehr Stimmen erhalten als Stadträte anwesend waren.

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