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Heidenaus Bürgermeister: "Kein Anlass zu weiteren Spekulationen"

Jürgen Opitz (CDU) hatte schon bessere und einfachere Jahre als 2021. Wie er damit umgeht und was die Heidenauer dieses Jahr erwartet.

Von Heike Sabel
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Ernste Themen, ernste Nachrichten: 2021 war nicht das beste Jahr von Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz.
Ernste Themen, ernste Nachrichten: 2021 war nicht das beste Jahr von Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz. © Daniel Förster

Mit 66 fängt das Leben an - bei Jürgen Opitz (CDU) war das Jahr, in dem er 66 wurde, das mit vielen Problemen. Nur bei einer Frage ist er nach wie vor gelassen und geht es ihm nach wie vor gut. Was Heidenau und Opitz im vergangenen Jahr bewegte und welche Entscheidungen dieses Jahr anstehen, sagt er im Gespräch mit Sächsische.de.

Auch in Heidenau gibt es Corona-Protestspaziergänge, die zum Teil an Ihrem Haus vorbeiführen. Müssen Sie demnächst auch wie Ihr Altenberger Amtskollege mit Polizeischutz zum Stadtrat kommen, Herr Opitz?

Ein gewisses Maß an Meinungsäußerungen, die auch kritisch sein können, sind für mich tolerierbar, solange Grenzen nicht überschritten werden. Aktuell fühle ich mich nicht bedroht. Was mich vielmehr bewegt ist: Wie kann ein gesellschaftlicher Diskussionsprozess wieder zu gemeinsamen Werten und Zielen führen, die uns in Heidenau voranbringen.

Wie könnte dieser Prozess aus Ihrer Sicht aussehen?

Das weiß im Moment keiner. Ich auch nicht.

Das Jahr hat mit einem weiteren Großbrand in Heidenau begonnen. Nach dem auf der Breitscheidstraße im April 2020 und dem der Autohandel auf der Hauptstraße im März 2021 nun die Mafa. Kommen Ihnen da auch so Gedanken?

Natürlich steht nach dem Ende der Löscharbeiten und der Feststellung, dass niemand verletzt wurde, die Frage nach der Brandursache im Vordergrund. Manchmal ist es für mich schwierig, die Geduld für ein Warten auf das Ermittlungsergebnis aufzubringen. An Spekulationen aber beteilige ich mich grundsätzlich nicht.

Im vorigen Jahr gab es zwei große Themen in Heidenau: den IPO und Real. Beim IPO mussten Sie nach einem Fehler viel Kritik einstecken, beim Real kämpfen Sie, dass Heidenau Globus bekommt. Wie konnte das mit der Unkenntnis der IPO-Satzung passieren, Sie sind schließlich der Verbandsvorsitzende und seit über 30 Jahren Kommunalpolitiker?

Natürlich ist das peinlich. Ich hätte definitiv in die Satzung gucken müssen. Bisher hatte mich mein Rechtsempfinden vor bösen Sachen wie diesen bewahrt. Ich hatte die bei der Erstellung der Satzung eingebaute Sicherungsklausel, die die „kleineren Verbandsmitglieder“ bei wichtigen Entscheidungen schützen sollte, in diesem Moment nicht auf dem Schirm. Daher habe ich mich bemüht, unverzüglich einen satzungsgemäßen Beschluss herbeizuführen. Das hat nicht allen gefallen.

Was wird mit dem Austritt von Dohna aus dem IPO zum Ende 2022?

Bisher nichts. Es gibt ein Angebot des Zweckverbandes für eine entsprechende Auseinandersetzungs-Vereinbarung an Dohna, auf die es bisher keine Reaktion gibt.

Liegt das daran, dass es für die Mehrheit im Dohnaer Stadtrat keine annehmbaren Bedingungen sind?

Das weiß ich nicht. Der Zweckverband ist offen für Gespräche.

Ihr Real-Kampf hat bisher noch nicht wirklich was gebracht, abgesehen davon, dass Wohnungsbau auf der Fläche planungstechnisch nicht möglich ist. Dieses Jahr muss es eine Entscheidung über die Zukunft des Marktes geben. Was sind die Optionen?

Als Stadt haben wir nur Einfluss im Bereich des Planungsrechtes. Da habe ich gegenüber dem Eigentümer eine entsprechende Ansage gemacht. Im Gespräch bin ich – bestenfalls in einer „Moderatorenrolle“- mit dem Betriebsrat von Real, dem Eigentümervertreter aus München und dem Bewerber Globus. Der Eigentümer sammelt aktuell die Interessenten und Bewerbungen. Globus hat dazu definitiv ein Angebot abgegeben. Ich gehe davon aus, dass im ersten Quartal eine Entscheidung fällt.

Heidenau hat im Dezember seinen Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Immer mehr Kommunen ersparen sich das ein ums andere Jahr und verabschieden Doppelhaushalte. Warum Heidenau nicht?

Wir haben das auch schon diskutiert. Aber schon die mittelfristige Planung ist so etwas wie das Märchenbuch des Kämmerers. Es gibt so viele Rahmenbedingungen, die sich innerhalb eines Jahres – erst recht innerhalb von zwei Jahren verändern können und unberechenbar sind und wodurch die Gefahr eines Nachtragshaushalts wächst. Ein Beispiel ist die Gewerbesteuer. Ein Jahr zwölf Millionen, dann vier, jetzt sind wir bei ca. fünf Millionen Euro. Wir haben uns deshalb darauf verständigt, jährlich Prioritäten zu setzen. Das sind weniger, aber wir schaffen sie und planen nichts, wofür wir kein Geld haben.

Unberechenbar ist auch der Stadtrat geworden. Schon das Fehlen eines Mitgliedes kann aufgrund der Mehrheitsverhältnisse eine andere Entscheidung bedeuten. Ist so noch Politik zu machen?

Der Stadtrat ist nicht unberechenbar – bestenfalls erforderliche Mehrheiten. Daher ist es für mich und die Verwaltung wichtig, vorzulegende Beschlussentwürfe sorgfältig vorzubereiten und gut zu begründen.

Dieses Jahr müssen die Abwassergebühren für die fünf Jahre ab 2023 wieder kalkuliert werden. Was erwartet die Heidenauer?

Die Tendenz sieht wohl danach aus, dass die Beiträge etwas sinken könnten, ein Anstieg im darauffolgenden Kalkulationszeitraum ist jedoch nicht auszuschließen. Es ist leider nicht möglich, dies gegeneinander auszugleichen, da es immer einen Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben innerhalb der fünf Jahre geben muss.

Sie sind im November 66 geworden. Es mehren sich die Stimmen, die sagen, Sie werden wie Ihr Vorgänger Ihre siebenjährige Amtszeit nicht zu Ende machen ...

Ich habe immer gesagt und sage es auch jetzt, solange es meine Gesundheit und die sonstigen Umstände erlauben, möchte ich mein Amt ausfüllen. Momentan geht es mir gut, also kein Anlass zu weiteren Spekulationen.​