merken
PLUS Pirna

"Meine Wähler kennen meinen IPO-Standpunkt"

René Kirsten wurde von Gegnern des Projektes in den Stadtrat gewählt und fühlt sich hier in der CDU-Fraktion als "Stein im Schuh". Warum und was er damit bewirkt.

René Kirsten: Seit 2019 im Stadtrat, hat er sich als Einzelkämpfer mit der CDU zusammengetan, was durchaus überraschte.
René Kirsten: Seit 2019 im Stadtrat, hat er sich als Einzelkämpfer mit der CDU zusammengetan, was durchaus überraschte. © Daniel Förster

Geheime Abstimmungen gibt es nicht so oft im Stadtrat. Und wenn das Ergebnis so ausgeht wie jüngst in Heidenau, dann bleiben Fragen. Es ging um die Neubesetzung der drei Stellen in der Industriepark-Zweckversammlung. Sie wurde notwendig durch die Aufspaltung des Linksbündnisses in Linke/SPD und Heidenauer Bürgerinitiative (HBI)/Grüne. Jeder der insgesamt fünf Fraktionen hat einen Vorschlag gemacht. So weit so normal.

Doch am Ende bekam die HBI/Grüne gar keine Stimme, die Linke/SPD eine mehr als Mitglieder da waren, die CDU weniger und die AfD mehr. Das führte zu einigen Spekulationen und Überlegungen, wer hier gegen seine Fraktion und für die AfD gestimmt hat. Einer, der theoretisch dafür infrage kam, ist René Kirsten.

Anzeige
Festivalstimmung in der Lausitz
Festivalstimmung in der Lausitz

80 Veranstaltungen an 50 Orten: Das Lausitz Festival will Kultur erlebbbar machen. Mit Vielfalt, bekannten Namen und dem feinen Gespür für Zwischentöne.

Er wurde als IPO-Gegner für die "Bürgerinitiative Oberelbe für mehr Demokratie" in den Stadtrat gewählt und hat sich ausgerechnet mit der CDU, die für das Vorhaben ist, zusammengetan. Doch auch da bröckelt die Front, wie die Abstimmung zeigte. Dennoch ist Kirsten jetzt der Erste, der sagt: Ich habe nicht für die AfD gestimmt. Schließlich hat er dadurch seinen Stellvertreter-Posten in der Zweckversammlung verloren.

Wie sehen Sie die geheime Wahl, Herr Kirsten?

Das Wahlergebnis zeigt die Unstimmigkeiten, nicht nur in der CDU, sondern in allen Fraktionen.

Wie wird sich die Stimmverteilung auf die weiteren Weisungsbeschlüsse aus Ihrer Sicht auswirken?

Mit der Neuwahl der Zweckverbandsvertreter werden kritische Stimmen zum Industriepark vermutlich etwas lauter. Daher besteht die Möglichkeit, dass Weisungsbeschlüsse nicht zum beabsichtigten Erfolg führen könnten.

Ihren Sitz im Stadtrat haben Sie ja im Wesentlichen den Großsedlitzer IPO-Gegnern und -Kritikern zu verdanken. Wie reagieren die darauf, dass Sie sich mit der CDU-Fraktion zusammengetan haben?

Die Parteizugehörigkeit ist hier nicht ausschlaggebend, sondern welchen Standpunkt ich zum IPO weiterhin vertrete. Diesen kennen meine Wähler.

Und der ist?

Ich denke, dass ich das nach den ganzen Argumenten nicht brauche.

Wie fällt Ihr Resümee nach nunmehr zwei Jahren Stadtrat aus?

Bezüglich IPO konnte ich feststellen, dass das Vorhaben im Stadtrat bei Abstimmungen vermehrt zu einem Ungleichgewicht geführt hat, was zeigt, dass es mittlerweile kritischer betrachtet wird. Die anfängliche Ausgangssituation, das Projekt umzusetzen, hat keinen Bestand mehr, so zum Beispiel durch den Austritt von Dohna und die Diskussion zur Haushaltsplanung. Ein Überdenken der Situation wäre sicher hilfreicher, als die Interessen auf Biegen und Brechen durch- und umzusetzen. Des Weiteren haben wir Zukunftspläne, die viel Arbeit und Umsetzungskraft in Anspruch nehmen wie zum Beispiel den WVH-Neubau und die Maschinenfabrik, um nur einige zu nennen.

In der CDU scheint es ja nun doch einige Differenzen zu geben, wie die geheimen und öffentlichen Abstimmungsergebnisse in der jüngsten Stadtratssitzung zeigen. Worin bestehen sie und welche Auffassung vertreten Sie?

In der CDU-Fraktion, wie auch in anderen Fraktionen, wird man immer mit Differenzen rechnen müssen. Mitglieder mit verschiedenen Ansichten sind generell schwer „auf einen Nenner“ zu bringen. Eine bessere Kompromissbereitschaft und offene Kommunikation wäre, meiner Auffassung nach, in allen Bereichen wünschenswert.

Weiterführende Artikel

Industriepark Oberelbe vor dem Aus?

Industriepark Oberelbe vor dem Aus?

Der Heidenauer Stadtrat stimmt dem IPO-Haushalt für dieses Jahr nicht zu. Das hat weitreichende Konsequenzen.

Heidenau: Wer hat heimlich für die AfD gestimmt?

Heidenau: Wer hat heimlich für die AfD gestimmt?

Bei einer Entscheidung zum Industriepark bekommt die Fraktion zwei Stimmen mehr als sie Mitglieder hat. Die FDP macht dazu eine klare Ansage.

Es gibt ja nun eine Fraktion mehr im Stadtrat. Ist ein Wechsel, wohin auch immer, eine Option für Sie?

Sollte ich als „der Stein im Schuh“ der CDU-Fraktion weiterhin toleriert werden und agieren dürfen, kommt ein Wechsel meinerseits nicht infrage. Vielmehr sollte man auf Kompromisse setzen, statt die Auflösung von Fraktionen zu gefährden.

Mehr zum Thema Pirna