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Wird Dohnas IPO-Exit zum Rosenkrieg?

Dohna will so schnell wie möglich aus dem Industriepark Oberelbe. Doch das entscheidet die Stadt nicht allein. Es gibt noch einige Hürden.

Das Vorhaben Industriepark Oberelbe füllt schon viele Ordner. Dohna will nicht mehr dabei sein und so schnell wie möglich raus aus dem Bündnis.
Das Vorhaben Industriepark Oberelbe füllt schon viele Ordner. Dohna will nicht mehr dabei sein und so schnell wie möglich raus aus dem Bündnis. © Daniel Förster

Dohna will das Bündnis für das Industriepark-Oberelbe-Großvorhaben mit Heidenau und Pirna verlassen. Das ist seit Ende 2019 klar. Doch noch immer unklar ist, wie das am besten und vor allem - nach Dohnas Wunsch - schnellsten machbar ist. Auf dem üblichen Weg ist das bisher frühestens Ende nächsten Jahres machbar. Den Dohnaern ist umso früher umso lieber. Deshalb soll Bürgermeister Ralf Müller (CDU) nun mit den beiden Städten verhandeln.

Aber einfacher und vor allem schneller wird es dadurch nicht. Es sind zwei wesentliche Voraussetzungen zu erfüllen: Eine Vereinbarung und eine Änderung der Satzung des Zweckverbandes. IPO-Zweckverbandsvorsitzender und Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) sagt jetzt klar: Erst die Vereinbarung. Auf deren Grundlage wird dann entschieden. Einen Automatismus gebe es nicht. Also: Ausgang offen.

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Was ist der Kompromiss?

Der vom Zweckverband vorgelegte Entwurf für die Vereinbarung ist von Dohna nicht annehmbar, sagt Peter Hauer (Freie Wähler). Da bliebe man lieber im Verband, sagt er in der Stadtratssitzung, ohne Details zu nennen. Klar ist, Dohna will mit dem vorherigen Austritt vor allem Geld sparen. Von zwischen 180.000 und 250.000 Euro ist die Rede. So viel will der Verband Dohna derzeit nicht einräumen.

Wie und wann finden beide Seiten einen Kompromiss, der in einer Vereinbarung mündet, die beide unterschreiben können? "Es wird nicht einfacher", sagt Opitz und will vermeiden, dass es wie eine Drohung klingt. "Es muss klar sein, dass eine für alle machbare Lösung her muss und dafür ist mehr als nur Wollen notwendig", sagt er. Wie immer sie aussieht und wann sie erreichbar ist: Kompromiss heißt am Ende, jeder muss ein Stück auf den anderen zugehen.

Opitz: Dohnas nicht zu Ende gerechnete Rechnung

Abgesehen davon habe die Mehrheit im Dohnaer Stadtrat die Rechnung nicht bis zu Ende gerechnet. Opitz hält die IPO-Rechnung dagegen: Wenn Dohna auf seiner eigenen Fläche ohne den Zweckverband und ohne Fördermittel Gewerbe entwickeln will, wird das für die Stadt teurer. Teurer erstens, weil sie die Erschließung selbst bezahlen muss und zweitens, weil sich das auf den Quadratmeterpreis beim Verkauf auswirkt.

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Aus jetziger Sicht ist ein Austritt Dohnas frühestens Ende diesen Jahres denkbar. Ein Termin, der mit sehr heißer Nadel gestrickt ist. Zu viel Unvorhersehbares stünde da im Raum. Stichwort Corona. Das Virus hatte schon voriges Jahr die Termine auch des Industrieparks durcheinandergebracht. Jede Verschiebung kommt also dem regulär möglichen Austrittsdatum näher und wirft die Frage auf, wieviel Zeit wieviel Aufwand wert sei.

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