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Heidenau: AfD lehnt Stadthaushalt ab

Keine höheren Steuern, keine Streichungen von Zuschüssen: Für die Mehrheit Grund genug, dem Etat zuzustimmen. Die AfD sagt Nein. Wegen eines Großvorhabens.

Von Heike Sabel
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Der Industriepark Oberelbe soll auf beiden Seiten des Pirnaer Autobahnzubringers entstehen. Das Vorhaben hat im Heidenauer Stadtrat Gegner.
Der Industriepark Oberelbe soll auf beiden Seiten des Pirnaer Autobahnzubringers entstehen. Das Vorhaben hat im Heidenauer Stadtrat Gegner. © Marko Förster

Wieder versuchte es Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) mit einem Appell. Was beim Haushalt für 2020 funktionierte, klappte diesmal nicht ganz. Damals wollte kein Stadtrat und keine Fraktion gegen den Haushalt und damit gegen den Kita-Neubau auf der Weststraße stimmen. Auch diesmal ging es indirekt um den Kindergarten, nämlich um die Straße dafür. Wenn die nicht jetzt ausgebaut wird, wird es zur Eröffnung Mitte nächsten Jahres knapp. Doch die AfD-Fraktion versagte diesmal ihre Gefolgschaft.

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