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Herr Scholze streitet übers Abwasser

Seit Jahren ärgert sich der Riesaer über die Stadt. Die schuldet ihm seiner Meinung nach Geld.

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© Lutz Weidler

Von Britta Veltzke

Riesa. Klaus Scholze besitzt einen sonnengelben Ordner. Doch gute Laune verbindet er damit nicht. Ganz im Gegenteil. Zwischen den Pappdeckeln sind Hunderte Blätter abgeheftet: Briefe, Gesetze, Zeitungsartikel – alles zu einem Thema: Abwassergebühren. Und wer beschäftigt sich schon gern damit? Klaus Scholze jedenfalls nicht. Doch er fühlt sich von der Stadt betrogen. Die Frage nach Gerechtigkeit ist die, die den Riesaer nach wie vor antreibt.

Aber immer der Reihe nach: Vor rund zwei Jahrzehnten pachteten die Eheleute Scholze ein Grundstück von der Kirche. Darauf schafften sie vier Bauplätze für Eigenheime, darunter eines für sich selbst. Die Häuser erreicht man heute über eine Privatstraße von der Alleestraße aus. „Schon, dass ich so lang auf eine Baugenehmigung warten musste, empfand ich damals als Schikane“, sagt Scholze. Doch aus seiner Sicht kam es noch schlimmer. „Uns wurde verboten, das Regenwasser in die Kanalisation einzuleiten.“ Also baute er Zisternen und Sickergruben für mehrere Tausend Euro. Und dennoch zahlte er die sogenannte Mischgebühr an die Stadt: 2,20 Euro pro Kubikmeter. Die kombinierte Gebühr wurde in Riesa bis 2009 eingezogen – für die Entsorgung von Regenwasser und von Schmutzwasser, wie es etwa aus dem Geschirrspüler, der Toilette oder der Badewanne fließt.

Von Anfang an ärgerte sich Scholze darüber, dass er über diese Mischgebühr für die Entsorgung des Regenwassers mitbezahlen sollte, obwohl der Niederschlag, der auf seinem Grundstück herunterkommt, ja nicht ins Kanalnetz fließt, sondern im Boden versickert. Doch was sollte Scholz tun? Satzung ist Satzung. Seine Chance sah der Riesaer, als im Jahr 2004 in der Landeshauptstadt beschlossen wurde, dass die Kommunen fortan die Abwasserarten getrennt erfassen sollen: Schmutzwasser auf der einen Seite und Regenwasser auf der anderen. „Aber bis die Stadt es endlich geschafft hatte, das umzusetzen vergingen Jahre. Ich finde, das ist eine Unverschämtheit“, so Scholze. 2009 verabschiedete der Stadtrat schließlich die neue Satzung.

Beschwerden über die Neuregelungen bei den Abwassergebühren kennt auch der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG). „Das ist keine Riesaer Besonderheit“, so Fachreferent Peter Blazek. „Die Trennung der Gebühren hat bei vielen Bürgern den Eindruck erweckt, es wäre eine neue Gebühr dazugekommen. Tatsächlich wird die Erhebung nur differenzierter.“

Das sieht auch Klaus Scholze so. Heute zahlt er also „nur“ noch für sein Schmutzwasser. Dabei gilt: Die gleiche Menge, die das Ehepaar aus seinen Hähnen zapft, wird als Abwasser abgerechnet. Alle Haushalte, die zusätzlich Regenwasser einleiten, mussten inzwischen ihre versiegelten Flächen angeben. Die Gebühr richtet sich nach der Quadratmeterzahl. Dadurch zahlen etwa Supermärkte mit großen Parkplätzen seit 2009 in Riesa mehr als davor. Für die drei Jahre, die die Stadt von der Übergangsfrist bis zur neuen Satzung brauchte, verlangt Klaus Scholze nun Geld von der Stadt zurück: Und zwar die Differenz der alten Mischgebühr und der neuen Schmutzwassergebühr. Seinen Berechnungen zufolge etwa: 500 bis 1 000 Euro. Er habe auch Widerspruch eingelegt. „Dieser wurde von der Stadt allerdings nicht anerkannt“, so Scholze. Zur Not würde der Riesaer bis vors Gericht ziehen.

„Keine Ansprüche“

Riesas Baubürgermeister Tilo Lindner sieht darin wenig Sinn. „Die neue Satzung kann nicht rückwirkend gelten. Außerdem wurden zu Zeiten der Mischgebühr keine getrennten Sätze für Schmutz- und Regenwasser ausgewiesen. Folglich lassen sich auch keine Ansprüche geltend machen.“

Aufgeben will Klaus Scholze dennoch nicht – auch wenn in seinen sonnengelben Ordner bald nichts mehr hineinpasst.