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Herrenlose Häuser: Auszahlung aller Erlöse bis Ende 2015

Der Verkauf vermeintlich herrenloser Häuser und Grundstücke in Leipzig wurde 2011 zum Riesenskandal. Die Stadt hat am Donnerstag die Ergebnisse ihrer Untersuchung vorgestellt.

Leipzig. Im Fall der herrenlosen Häuser und Grundstücke in Leipzig hat Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die vollständige Ermittlung und Auszahlung aller Eigentümer und Erben bis Ende 2015 angekündigt. Die Verkaufserlöse und 1,9 Millionen Euro Zinsen liegen derzeit auf 350 Verwahrkonten der Stadt. Finde sich letztendlich kein Erbe, werde das Geld erst beim Amtsgericht hinterlegt und dann dem Bund zugeführt, sagte Jung am Donnerstag.

Der am Donnerstag vorgestellte Untersuchungsbericht hat ergeben, dass alle Fehler auf Rechtsirrtümern und nicht auf Korruption beruhen. Der mit der Aufarbeitung des Skandals betraute Ombudsmann Eckart Hien erklärte, dass das städtische Rechtsamt sich an Regelungen der Nachlassgerichte gehalten habe. Im Gegensatz zum Rechtsamt sind diese jedoch nicht zur Erbenermittlung verpflichtet.

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2011 war bekanntgeworden, dass die Stadt ohne ausreichende Eigentümerrecherche mehr als 400 Häuser und Grundstücke verkauft hatte. Ursache der unklaren Verhältnisse sind laut Stadtverwaltung die lückenhaften Grundbücher zu DDR-Zeiten gewesen. Vier Vorgänge wurden als Schadensfälle eingestuft, bei denen die Eigentümer oder Erben zu wenig Geld erhalten hatten. Einer davon wird noch verhandelt, in den anderen drei Fällen einigte man sich außergerichtlich. Dabei zahlte die Stadt Leipzig bisher 400.000 Euro Schadenersatz. (dpa)