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Auflagen für Pegida gefordert

Das Bündnis „Herz statt Hetze“ fordert ein schärferes Vorgehen gegen Pegida. Es müsse unter anderem verhindert werden, dass Teilnehmer Hetzreden hielten.

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© dpa

Dresden. Das Aktionsbündnis „Herz statt Hetze“ hat von der Polizei und der Stadt Dresden ein schärferes Vorgehen gegen Pegida gefordert. So müsse mit strengen Auflagen dafür gesorgt werden, dass bei Versammlungen des rechtspopulistischen Bündnisses keine strafbaren Hetzreden gehalten und Teilnehmer auf Waffen und gefährliche Gegenstände wie Böller kontrolliert werden, sagte „Herz statt Hetze“-Sprecherin Rita Kunert am Freitag in Dresden.

Außerdem forderte Kunert eine Gleichbehandlung bei der Zuweisung der Versammlungsorte und den Schutz dieser Kundgebungen „anstatt einseitiger Fixierung auf die Durchsetzung der Pegida-Versammlungen“.

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Kunert hat für Montag vor Weihnachten eine „Herz statt Hetze“-Kundgebung mit 10 000 Teilnehmern auf dem Theaterplatz vor der Semperoper angemeldet. Dort hatte sich zuletzt das Pegida-Bündnis versammelt.

Zum Pegida-Jahrestag hatte „Herz statt Hetze“ am 19. Oktober 20 000 Menschen auf die Straße gebracht. Der Zulauf zu Pegida war in den vergangen Wochen rückläufig. Zuletzt kamen noch bis zu 4 500 Menschen.

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Vorwürfe richtete „Herz statt Hetze“ gegen die Polizei, die am 19. Oktober nicht gegen Neonazis vorgegangen sei und Pegida-Gegner nicht geschützt habe. Dies habe viele friedliche Demonstranten verunsichert, sagte der Grünen-Politiker Johannes Lichdi. „Sie haben eine Polizei erlebt, die desorientiert gewirkt hat, von der sie sich nicht geschützt gefühlt haben.“ (dpa)