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Hindernisse für Photovoltaik abbauen

Foto: www.pixabay.com © skeeze

Der Entwurf des Energiesammelgesetzes ist fertig. Jetzt beginnt das parlamentarische Verfahren.

Das Bundeskabinett hat Anfang November den Entwurf des Energiesammelgesetzes beschlossen. Damit beginnt nun das parlamentarische Verfahren – und aus Reihen der Koalitionsfraktionen ist bereits Widerspruch vernehmbar. Dazu sagt Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW): „Jetzt ist es die Aufgabe des Bundestags, den Referentenentwurf zu einem sinnvollen Energiewendegesetz zu machen.“ Es könnten Hindernisse für die Photovoltaik wie der 52-Gigawattdeckel oder die Eigenverbrauchsabgabe abgebaut werden. „Ad-hoc-Einschnitte wie die geplante Sonderkürzung der Vergütung für Photovoltaik-Dachanlagen entziehen laufenden Projekten den Boden und entwerten dauerhaft die Sonderausschreibungen.“ Mit dem sogenannten atmenden Deckel verfüge die Politik über ein funktionierendes Instrument, das die Vergütung an gesunkene Preise anpasse und zugleich Planungssicherheit für die Branche wahre, so der Hauptgeschäftsführer.

Fakt ist: Die Bundesregierung trifft mit den geplanten Einschnitten einen der wichtigsten Motoren der Energiewende. Rund die Hälfte der jährlich neu installierten PV-Leistung ist von den nun geplanten Förderkürzungen betroffen, das PV-Anlagensegment mit einer Leistungsspanne von 40 bis 750 Kilowattpeak auf Gebäuden. „Deutschland wird seine Klimaschutzziele nur erreichen und Strafzahlungen für zu hohe CO2-Emissionen nur vermeiden können, wenn die Bundesregierung den Photovoltaikausbau nicht nur auf Freiflächen, sondern auch auf Gebäuden deutlich erhöht“, so Carsten Körnig. „Überzogene Fördereinschnitte stehen dem Klimaziel ebenso im Wege wie der 52-Gigawatt-Förderdeckel, der spätestens im Verlauf des Jahres 2020 erreicht werden dürfte.“ Die Bundesregierung könne nicht auf der einen Seite den Eigenverbrauch und die Direktversorgung mit Solar

Der Entwurf des Energiesammelgesetzes ist fertig. Jetzt beginnt das parlamentarische Verfahren.