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Hitlergrüße ohne Ende

Immer wieder stehen Männer vor Gericht, die nach Art des Führers gegrüßt haben sollen. Ein Bewährungsbrecher muss nun tatsächlich in den Knast.

© Symbolfoto: dpa

Von Alexander Schneider

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Schön durch die Adventszeit

Hinter den „Türchen“ des Charlotte-Meentzen-Adventskalenders warten Überraschungen, die die Haut verwöhnen.

Mal passiert es bei Pegida-Demos, bei Versammlungen vor Asylbewerber-unterkünften – oder selbst beim Protest wütender Bürger in ihren Stadtteilen: Erwachsene Menschen recken vor den Augen der Polizei ihre Rechte zum Hitlergruß in die Höhe. Zurzeit stehen regelmäßig Angeklagte vor dem Dresdner Amtsgericht, wo sie sich wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten müssen. Dort geht es für sie meist um Geldstrafen, jedenfalls, wenn es nicht Gründe gibt, die für eine härtere Strafe sprechen.

Ein 33-jähriger Dresdner wurde nun jedoch zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt – ohne Bewährung. Laut Anklage soll er im September bei einer Demonstration in Leuben einen Hitlergruß gezeigt haben und sich gleichzeitig auch noch mit zwei Fingern der linken Hand unter die Nase gegriffen haben. Angeblich um an den Führer zu erinnern.

Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe. Er sagte, er habe Kumpels in rund 300 Metern Entfernung gegrüßt und dazu die rechte Hand erhoben. Weil ihm gleichzeitig wegen seines neuen Piercings die Nase juckte, habe er sich dort gekratzt. Nach Überzeugung des Richters war das eine klassische Schutzbehauptung. Der Angeklagte ist nicht nur mehrfach vorbestraft und hafterfahren, er stand auch unter laufender Bewährung. Das berücksichtigte der Richter in seinem Urteil strafschärfend und sprach von „Generalprävention“. Während Verteidigung und Staatsanwaltschaft Geldstrafen gefordert hatten, schickte der Richter den Mann ins Gefängnis. Ob er tatsächlich einrückt, wird wohl erst in der nächsten Instanz entschieden. Der Angeklagte akzeptierte das Urteil nicht.

Ebenfalls am Landgericht landete vergangene Woche ein zweiter Fall. Ein 36-Jähriger wurde freigesprochen, der laut Anklage bei einer Pegida-Demo im Dezember 2014 einen Ordner mit dem „schlampigen Führergruß“ begrüßt hatte – mit angewinkeltem Unterarm und nach hinten geneigtem Handrücken. Der Richter sagte, diese Bewegung alleine reiche nicht aus. Nun ging die Staatsanwaltschaft in Berufung.