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HIV ist kein Kündigungsgrund

Sind Infizierte ehrlich und legen ihre Krankheit offen, überstehen sie oft die Probezeit in Unternehmen nicht. Bis jetzt.

Erfurt. Weil er HIV-positiv ist, war einem Berliner gekündigt worden. Der Betrieb, in dem er angestellt und aus dem er rausgeworfen war, stellt Medikamente her. Der Fall muss nun erneut geprüft werden, so das Gericht. Das ist ein kleiner Schritt für den Kläger, ein großer aber für alle chronisch Kranken, die Diskriminierung fürchten oder erlebten.

Denn das Bundesarbeitsgericht hat die Kündigung von HIV-Infizierten mit seinem Spruch generell erschwert. Diese dürften nicht allein wegen ihrer Krankheit entlassen werden. Eine HIV-Infektion sei nach den Gleichbehandlungsgrundsätzen einer Behinderung gleichzusetzen. Damit stünden die Betroffenen unter Diskriminierungsschutz.

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Über die Klage eines chemisch-technischen Assistenten entschieden die obersten Arbeitsrichter jedoch nicht. Sie verwiesen den Fall zurück an das Landesarbeitsgericht in Berlin. Das muss jetzt klären, ob die Kündigung gerechtfertigt war und dem Mann eine Entschädigung zusteht.

Der Kläger war 2010 von einem Arzneimittelhersteller für die Arbeit im Reinraum eingestellt worden. Als der Arbeitgeber jedoch von der HIV-Infektion erfuhr, kündigte er dem Mann während der Probezeit. Das Unternehmen befürchtete, dass sich der Mann unbemerkt verletzen könne, da er auch Umgang mit Glas und Aluminiumdeckeln habe. Der Betrieb stellt Krebsmedikamente her, die intravenös verabreicht werden. Arbeitgeber müssten zwar kein Infektionsrisiko tragen, so das Gericht. Jedoch hätten sie angemessene Vorkehrungen für die Beschäftigung von HIV-Infizierten zu treffen, etwa durch die Bereitstellung von Sicherheitshandschuhen. Ob dadurch dem Kläger die Arbeit im Reinraum hätte ermöglicht werden können, muss überprüft werden. (dpa)