Waren die Radweg-Proteste bei Hohnstein umsonst?
Sie haben Protestkundgebungen abgehalten, Protest-Radtouren organisiert, Unterschriften gesammelt, waren im Wirtschaftsministerium vorstellig. Gebracht hat es der Bürgerinitiative Radweg S163/161 wenig. Deshalb sind deren Mitglieder frustriert. Umso mehr, als der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) jetzt anhand alter Unterlagen herausgefunden hatte, die Planung für den fehlenden Radweg bei Hohnstein lag schon 2002 vor.
Vier Jahre ist es nun her, dass der Freistaat Sachsen die Staatsstraße S163 bei Hohnstein saniert und zurückgebaut hat. Gegen die Proteste der Bürgerinitiative, von Fahrradfreunden und Einwohnern. Bei den Umbauten wurde die Fahrbahnbreite von etwa zwölf Metern auf sieben Meter verringert. Jetzt ist offenbar herausgekommen, dass ein Radwegekonzept für den Freistaat aus dem Jahr 2002 den Bau eines Radweges an der S163 zwischen Bad Schandau und Heeselicht vorgesehen hatte. Das Konzept wurde vom damaligen Straßenbauamt Dresden aufgestellt.
In dem Konzept heißt es wörtlich: "Im Bereich der ehemaligen Rennstrecke zwischen der Hocksteinschänke und Stürza weist die S163 eine überbreite Fahrbahn auf, sodass hier durch Markieren eines Radfahrstreifens mit wenig Aufwand eine Radverkehrsanlage geschaffen werden kann." Übrigens eine Methode, mit der zum Beispiel im Land Brandenburg oder auch Mecklenburg-Vorpommern reihenweise Radwege entstanden sind.
"Das alte Radwegekonzept des Straßenbauamtes Dresden zeigt, dass Sachsen bei der Förderung des Radverkehrs schon einmal deutlich weiter war", sagt Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen. Der einstige Verkehrsminister Dulig müsse sich vorwerfen lassen, dass er gute Konzepte beiseite wischte und stattdessen eine Planung umgesetzt hat, die ganz klar die Sicherheit von Radfahrenden aufs Spiel setze.
Alle Proteste wurden ignoriert
In der Radweg-Bürgerinitiative ist man frustriert. Hätte man die Pläne von damals umgesetzt, hätten sich deren Mitglieder alle nervenaufreibenden Proteste sparen können. Sie kommen aber auch zu dem Schluss, dass offenbar ein Radweg entlang dieser Staatsstraße nach neueren Planungen nie gewollt war. "Alle Aktivitäten ab April 2017 für einen Radweg hätten wir uns wahrscheinlich sparen können, denn es war nie gewollt, auf unsere Forderungen einzugehen beziehungsweise einen Radweg zu bauen", sagt Konrad Weber von der Bürgerinitiative. Man habe ganz einfach die Pläne von 2002 ignoriert. Selbst die Proteste der Bürger oder auch von Hohnsteins Bürgermeister Daniel Brade (SPD) habe man ignoriert.
Darüber hinaus werfen die Protestler dem federführenden Wirtschaftsministerium vor, auch den 2003 an der Brücke Hohburkersdorf mitgebauten Rad- und Fußweg ignoriert zu haben. Das Teilstück führt jetzt ins nirgendwo. Der dann vor vier Jahren angeordnete Rückbau dieses Abschnittes der ehemaligen Rennstrecke wurde damit begründet, dass die Straßenbreite nicht überall ausreiche, um einen straßenbegleitenden Radweg mit auszuschildern. Eine weitere Begründung war, dass die Grundstücksfragen nicht überall geklärt sind und sich ein Teil in Privateigentum befände. Eine einfache weiße Linie hätte es getan.
Jetzt allerdings befürchten die Mitglieder der Bürgerinitiative, dass genau das Gleiche mit einem vorgesehenen Radweg an der S161 passiert.
Die Kreuzung sowie ein Teilstück entlang der S161 wurde ebenfalls umgebaut. Nach den Protesten an der S163 versicherte man hier behördlicherseits, einen Radweg abzutrennen. Möglich wäre es wohl, wurde bei einer Veranstaltung mit der Bürgerinitiative kundgetan. Umgesetzt wurde das Vorhaben noch nicht. Und das macht die Protestler stutzig. Man prüfe die Grundstücksfragen, hieß es aus dem Ministerium. Und genau dort könnte der Pferdefuß liegen. Letztlich könnten die Untersuchungen dazu führen, dass ein sogenanntes Planfeststellungsverfahren notwendig wäre. Das wiederum kann Jahre dauern. Bis dahin könnte der Radwegplan in Vergessenheit geraten, so wie der aus dem Jahr 2002. Das zumindest befürchtet die Bürgerinitiative.