merken

Holzlieferung vor Gericht

Ein Jonsdorfer hat sich mit der Gemeindeverwaltung einen Briefstreit geliefert – und dafür Auslagen in Rechnung gestellt.

© Peter Steffen/dpa

Von Mario Sefrin

Wer den Pfennig nicht ehrt

und sich nicht im Paragrafendschungel zurechtfindet, ist schnell arm dran. Tipps und Tricks rund um Geld, Sparen und juristische Fallstricke gibt es hier zu finden.

Jonsdorf/Olbersdorf. Verwarnung. Mit diesem Betreff ist einem Jonsdorfer (Name der Redaktion bekannt) im Mai 2017 ein Schreiben der Gemeindeverwaltung Olbersdorf zugegangen, in dem diese mitteilt, dass die Einleitung eines Bußgeldverfahrens erwogen werde. Der angeschriebene Jonsdorfer werde gebeten, sich schriftlich zum Sachverhalt zu äußern, hieß es in dem Brief weiter.

Was war passiert? An einem Sonnabend im Mai 2017 wurde der Jonsdorfer von einem Forstfahrzeug mit Baumstämmen beliefert. Das Fahrzeug – kein einfacher Lkw, sondern ein Forstschlepper mit Anhänger, Kran und großen Ballonreifen – parkte während der Anlieferung und zum Abladen der Holzstämme zum Teil auf dem Fußweg am Grundstück des Jonsdorfers. Ein Mitarbeiter des Olbersdorfer Ordnungsamtes, das im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Olbersdorf auch für Jonsdorf zuständig ist, hatte den Vorgang beobachtet – und aktenkundig gemacht. Die Verwaltung teilte dem Jonsdorfer daraufhin mit, dass ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung vorliege, weil für das Abladen des Holzes und die damit einhergehenden Auswirkungen auf den Straßenverkehr keine verkehrsrechtliche Anordnung vorliege. Außerdem sei der Gehweg in der Zeit des Abladens für Fußgänger nicht nutzbar gewesen, auch sei der Weg für solch große und schwere Lasten nicht ausgelegt, so die Verwaltung.

„Stimmt nicht“, hat der Jonsdorfer daraufhin der Olbersdorfer Gemeindeverwaltung geschrieben – und damit einen langen Verwaltungsvorgang losgetreten. Denn die Angelegenheit kam mit diesem Brief erst richtig ins Rollen. Zu keinem Zeitpunkt seien weder der Verkehr noch Fußgänger gefährdet gewesen. „Es erfolgte eine zusätzliche Absicherung der Entladestelle durch eine dritte Person mit Warnjacke“, so der Jonsdorfer. Außerdem habe das Abladen weniger als zehn Minuten gedauert – „deutlich weniger als die Zeit für die Beantwortung des Schreibens der Verwaltung“.

Die Antwort aus Olbersdorf ließ nicht lange auf sich warten. Das Verfahren gegen den Jonsdorfer werde eingestellt, teilte die Verwaltung mit. Ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung liege aber weiterhin vor, weshalb der Jonsdorfer gebeten werde, einen beiliegenden Zeugenfragebogen auszufüllen und Angaben zur Person sowie zum Namen der Firma, die das Holz lieferte, zu machen. „Das ist ein übliches Verfahren“, sagt Ralph Bürger, Hauptamtsleiter in der Gemeindeverwaltung Olbersdorf. „Es lag ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung vor, der geahndet werden muss.“ Immer wieder würde die Verwaltung Beschwerden von Bürgern über diverse Vorfälle bekommen, so Bürger. Darum werde dem bei Bekanntwerden nachgegangen.

Im beschriebenen Fall biss die Verwaltung aber auf Granit: Der Jonsdorfer schickte die eingeforderten Angaben nicht, auch nicht nach einem Erinnerungsschreiben seitens der Verwaltung Anfang Juli 2017, in dem mit Bußgeld gedroht wurde. „Nach Einstellung eines Verfahrens bin ich zu keiner weiteren Äußerung verpflichtet“, schrieb der Jonsdorfer zurück. Er forderte das Amt zur Beweisführung auf und drohte damit, selbst Anzeige wegen Verleumdung gegen das Amt zu erstatten. „Alle anfallenden Kosten werden von Ihnen zu tragen sein“, schrieb der Jonsdorfer an die Verwaltung. Doch auch diese hielt an ihrem Weg fest und brummte dem Jonsdorfer einen Bußgeldbescheid über 88,50 Euro auf. „Der Mann hat ordnungswidrig gehandelt, weil er uns als zuständiger Behörde Angaben zu seiner Person verweigert hat. Darum gab es den Bußgeldbescheid“, so Ralph Bürger. Der Jonsdorfer dagegen argumentierte, er habe nie einen Anhörungsbogen bekommen, und stellte seinerseits dem Amt eine Rechnung über Bearbeitungsgebühr und Auslagen in Höhe von 28,20 Euro.

Zu Ende ging der Jonsdorfer Holzfall danach folgendermaßen: Die Verwaltung gab das Verfahren an die Staatsanwaltschaft ab, die es vor Gericht brachte. Das lehnte den Fall aber wegen Nichtigkeit ab – mittlerweile ist das Verfahren ist eingestellt.