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Auf der Suche nach Corona-Sündern

Über 3.000 Verstöße wurden von Beamten der Polizeidirektion schon festgestellt – nur rund 120 im Raum Hoyerswerda.

Dieses Plakat gibt gut verständlich Verhaltenshinweise.
Dieses Plakat gibt gut verständlich Verhaltenshinweise. © Archivfoto: Uwe Schulz

Corona verändert so viel – auch die Arbeit der Polizei. „Es ist nicht unbedingt mehr geworden, aber der Schwerpunkt unserer Arbeit hat sich deutlich verlagert“, sagt Dirk Linczmajer. Der Polizeioberrat leitet das Referat Einsatz der Polizeidirektion in Görlitz. 3.379 Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen sind von den Beamten hier seit Auftreten der Pandemie und der damit einhergehenden staatlichen Regularien festgestellt worden. Die Polizisten fertigten 2.755 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen an und leiteten 624 Strafverfahren ein.

Allein für den Revierbereich Hoyerswerda wurden im genannten Zeitraum rund 120 Verstöße registriert – davon 89 Ordnungswidrigkeiten und 30 Straftaten. Diese Angaben lieferte Franziska Schulenburg von der Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz, ebenso wie Vergleichzahlen anderer Reviere. „Das Polizeirevier Bautzen schrieb insgesamt rund 1.400 Anzeigen im Zusammenhang mit Corona-Verstößen. Hiervon handelt es sich in etwa 1.350 Fällen um Ordnungswidrigkeiten und in 50 Fällen um Straftaten. Das Polizeirevier Kamenz verzeichnete knapp 110 Verstöße, 89 davon im Ordnungswidrigkeiten-Bereich. Zu über 80 Verstößen kam es im Revierbereich Weißwasser. In 77 Fällen handelte es sich um Ordnungswidrigkeiten.“

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Veränderung der Polizei-Arbeit

All diese Zahlen stehen aber nicht unbedingt für Mehrarbeit bei der Polizei. Durch die Ausgangsbeschränkungen hat der Fahrzeugverkehr abgenommen. „Wir haben dadurch weniger verkehrspolizeiliche Maßnahmen“, sagt der Referatsleiter. Auch die Anzahl der Einbrüche ist zurückgegangen. Coronabedingt wurden zudem die Fortbildungen für die Polizisten zurückgefahren. So hat sich der Schwerpunkt der Polizeiarbeit verlagert.

Kontrolliert wird dennoch wie vorher. Aber dabei werden ganz andere Verstöße festgestellt – wie eben gegen die Corona-Maßnahmen. Das spiegelt sich dann bei den ausgesprochenen Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldern wider. Sollte es dennoch mal notwendig sein, hilft die Bereitschaftspolizei bei Einsätzen mit aus. „Das haben wir auch schon in Anspruch genommen“, sagt der Polizeioberrat.

Hinweisen wird nachgegangen

Laut Linczmajer führt Corona und die damit verbundenen Kontrollen nicht dazu, dass deswegen andere Polizeiarbeit liegenbleibt oder Ermittlungen und anderes länger dauern. Und wie landesweit angekündigt, führt die Polizei keine Kontrollen wegen der Kontakt- und Ausgangsbegrenzungen in Wohnungen durch. Sie gehen aber den Hinweisen von Bürgern nach. „Das gab es vorher schon, dass Bürger bei uns anrufen, weil nebenan zu laut gefeiert wird. Jetzt ist das etwas mehr geworden, weil die Leute wissen, wenn sie einen Verstoß gegen die Kontaktbeschränkung melden, dass wir dem nachgehen. Also rufen etwas mehr als sonst an“, schildert Dirk Linczmajer. Aber in Größenordnungen geschieht das nicht, merkt er an.

Die meisten Leute, bei denen Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen geahndet werden, sind einsichtig. Der Polizeioberrat schätzt ihre Zahl auf etwa 85 Prozent. Die anderen 15 Prozent reagieren zum Teil ganz widerspenstig. Aber auch dafür sind die Beamten geschult, so Dirk Linczmajer, und können damit umgehen.

Die Kontrollen für das Tragen der Mund-Nasen-Maske in der Öffentlichkeit sind nach dem verschärften Lockdown auch strenger geworden. Bei wem die Maske vielleicht nur „runtergerutscht“ ist, der könnte eventuell noch mal Glück haben. „Polizisten sind auch nur Menschen und unterschiedliche Typen. Wer in der Familie schon einen schweren Corona-Fall – vielleicht sogar mit Todesfall – hatte, wird das streng nehmen. Ein anderer drückt ein Auge zu und belässt es bei einer Ermahnung“, schildert er. Und wie Polizeisprecherin Franziska Schulenburg hinzufügt, „besteht letztlich in der Bevölkerung eine nachvollziehbare hohe Sensibilität in Bezug auf die Pandemie. Aus diesem Grund nehmen wir die Sorgen der Bürger vor einer Infektion ernst.“ Wie bereits im März und April 2020 geht die Polizei jedem Hinweis nach.

Zudem leiten aber ebenso die Behörden der Kommunen in eigener Zuständigkeit Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Allein von der Bautzener Landkreisverwaltung wurden seit dem 1. November 819 Verstöße geahndet. Die Verwarnungen und Geldbußen summierten sich auf 74.140 Euro, wie von Pressesprecherin Mandy Noack zu erfahren ist. Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen, der Verzicht auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und das Fehlen eines triftigen Grundes zum Verlassen der häuslichen Unterkunft waren die häufigsten Verstöße. Sie machen etwa 90 Prozent aller Verstöße aus, so die Auskunft aus dem Landratsamt. Das Alkoholverbot in bestimmten Bereichen wurde eher selten missachtet. Auch Quarantäne-Verstöße gab es nur wenige. In den festgestellten zwölf Fällen wurden sie als Ordnungswidrigkeiten geahndet. Viermal wurde im Landkreis-Gebiet festgestellt, dass Einrichtungen unzulässig geöffnet worden waren. Es handelte sich um eine Gaststätte, eine Fitnesseinrichtung ein Geschäft, das keine Waren des täglichen Bedarfs anbietet, und eine soziale Einrichtung.

Gemeinsame Streifen-Gänge

In Hoyerswerda erfolgen Kontrollen auf Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung durch das städtische Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der Bürgerpolizei. Es werden gemeinsame Streifen durchgeführt. Wie Corinna Stumpf vom Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mitteilte, wurden vom 1. November bis zum 4. Februar zehn Verstöße zur Anzeige gebracht und 68 Verwarnungen ausgesprochen. „Zuständig für die Ahndung von Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ist das Landratsamt Bautzen“, so ihr Hinweis. Im genannten Zeitraum wurden lediglich drei Verstöße gegen das Alkoholverbot festgestellt, Verstöße gegen die Quarantäne-Verordnung hingegen gar keine.

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